Pilz spricht von eigener Liste und kritisiert Grüne als Altpartei
Peter Pilz gründet womöglich eine eigene Bürgerbewegung. Nachdem er am Sonntag nicht auf den gewünschten Listenplatz der Grünen gewählt wurde und einen anderen Listenplatz ausgeschlagen hat, denkt er über eine eigene Liste nach. In drei, vier Wochen wolle er eine Entscheidung fällen.
Wien — Der Grüne Politiker Peter Pilz wird zwar erst in drei, vier Wochen entscheiden, ob er bei der Nationalratswahl am 15. Oktober mit einer eigenen Liste antritt. Aber Mittwoch im „ZiB2"-Interview ließ er ahnen, wohin die Reise geht: Er hielt den Grünen vor, „leider inzwischen auch eine Altpartei geworden" zu sein — und liebäugelte mit einer „großen Bürgerbewegung". Scharfe Kritik übte er am Bundeskongress, der ihn nicht auf den 4. Listenplatz wählte.
„Eine Bürgerbewegung zu gründen um Schwarz-Blau zu verhindern ist eine große Verantwortung und ich würde mich sicher nicht drücken", sagt Pilz. Und weiter: „Ich muss einen neuen Weg suchen" sagte er, und er werde „von dieser Freiheit, die mir meine Partei gegeben hat, jetzt auch Gebrauch machen".
„Wir brauchen starke Bewegungen"
Chancen sieht er bei den vielen Menschen, die „die Nase voll haben vom alten politischen System" — dem er auch seine bisherige Partei zurechnete. Immer wieder hätten sich Parteikollegen einbetoniert, keine Neuerungen, keine pragmatische Politik zugelassen.
Pilz liebäugle schon länger mit der Möglichkeit, eine Bürgerbewegung zu initiieren. „Es muss Schluss sein mit der Vorherrschaft der Parteien. Wir brauchen starke Bewegungen, um die notwendigen Veränderungen umsetzen zu können." Noch bis Mitte Juli wolle er sich vollends auf den Eurofighter-Untersuchungsausschuss konzentrieren. Erst danach soll eine Entscheidung fallen.
Hart ins Gericht ging Pilz mit den Parteikollegen, die ihm beim Bundeskongress die Bitte um ein starkes Mandat für die Auseinandersetzung mit Eurofighter nicht erfüllten: Sie hätten „mit ihrem Wahlrecht Glücksspiel betrieben".
Bis Ende August Zeit
Zu seiner Demontage meinte Pilz: „Es wird schon Kränkung dabei gewesen sein, aber als ich sah, dass ich keine Mehrheit bekommen habe, war ich zuerst überrascht und dann plötzlich erleichtert." Damit sei ihm Eine Entscheidung abgenommen worden und er habe plötzlich die Freiheit bekommen „sich zu entscheiden".
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Das Angebot des Bundesvorstandes, ihm einen Vorzugsstimmenwahlkampf zu finanzieren nannte Pilz „ein sehr seltsames": „Erst wirft mich meine Partei durchs Haupttor hinaus", um ihn dann zu bitten, „durch die Hintertüre wieder reinzukommen". Das habe er selbstverständlich nicht angenommen, und jetzt werde er „schauen, ob etwas Neues möglich ist".
Die formalen Kriterien für eine neue Liste sind in diesem Fall leicht zu erfüllen. Genügt doch die Unterschrift von nur drei Nationalratsabgeordneten (oder die Unterschrift von 2600 Bürgern). Bis Ende August müsste die Liste bei der Wahlbehörde eingereicht werden.
Felipe wollte Listenpläne nicht kommentieren
Dass ihm weitere nicht mehr zum Zug gekommene Grüne wenn schon nicht folgen, dann zumindest mit ihren Unterschriften beim Antreten unterstützen könnten, dürfte nicht weit hergeholt sein. „Theoretisch könnte ich mir viel vorstellen", meinte unter anderem der nicht mehr antretende Grüne Karl Öllinger. Noch sei es aber nicht so weit. Pilz' Überlegungen finde er angesichts des Zustands der Grünen jedenfalls zu begrüßen.
Grünen-Bundessprecherin und die Tiroler LH-Stv. Ingrid Felipe will indes zu einer möglichen Pilz-Liste nicht Stellung nehmen. „Für alle Fragen bzgl. Gerüchte und Spekulationen gilt wie immer: Gerüchte werden von Ingrid Felipe nicht kommentiert", ließ sie über einen Sprecher ausrichten. (TT.com)