Kommunalwahlen

Japans Regierungschef wirbt nach Wahlschlappe in Tokio um Vertrauen

Japans Premier Shinzo Abe.
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Abes Partei hatte eine historische Wahlschlappe eingefahren. Der Premier ist alarmiert.

Tokio – Japans Ministerpräsident Shinzo Abe wirbt nach der historischen Schlappe seiner Partei bei der Stadtratswahl in Tokio um Vertrauen. Er wolle die Liberaldemokraten einen und Ergebnisse erzielen, sagte Abe am Montag vor Journalisten. „Es ist ein hartes Urteil, das nahelegt, dass die Wähler denken, die Abe-Regierung werde schwach.“ Dies müsse seine Partei ernst nehmen.

Die konservative und wirtschaftsfreundliche LDP, die im alten Stadtrat 57 Mandate hatte, errang nur noch 23 Sitze. Das ist das schlechteste Ergebnis für Abes Partei bei einer Kommunalwahl in der Hauptstadt. Die noch junge Parteienallianz der Gouverneurin Yuriko Koike erreichte hingegen 79 der insgesamt 127 Sitze.

Die Wahl wurde auch als Abstimmung über die erste Amtszeit Koikes, einer früheren LDP-Politikerin und Ministerin, und die viereinhalbjährige Regierungszeit Abes bewertet. In der Vergangenheit galten Wahlen in Tokio als Stimmungsbarometer für das gesamte Land. Bei der Wahl 2009 gewann die LDP nur 38 Sitze im Stadtrat. Es folgte eine Niederlage bei der Parlamentswahl im selben Jahr. Die nächste Parlamentswahl findet regulär erst Ende 2018 statt. (APA/Reuters)