Wahlkampf-News: Quereinsteiger-Liste, Kopf-Vorschlag, Idioten-Streit

Wien (APA) - Kurz will nur Quereinsteiger auf ÖVP-Bundesliste

Der frisch gekürte ÖVP-Chef Sebastian Kurz will nach Medienberichten nur Quereinsteiger auf die Bundesliste seiner Bewegung nominieren. Mit Ausnahme des Spitzenkandidaten Kurz soll die Bundesliste der „neuen Volkspartei“ ausschließlich mit parteifreien Personen besetzt werden, berichteten die „Kleine Zeitung“ sowie „Der Standard“. Amtierende ÖVP-Politiker sollen demnach auf den Landes- bzw. Regionalwahllisten aufgestellt werden. In der ÖVP wollte man die Medienmeldungen nicht im Detail kommentieren. „Der Listenerstellungsprozess läuft, die Listen werden zeitgerecht im August präsentiert“, erklärte ein Sprecher von Kurz.

Kopf gegen Nationalratssitzungen im Oktober

Der Zweite Nationalratspräsident Karlheinz Kopf (ÖVP) plädiert für eine Absage der Nationalratssitzungen am 12. und 13. Oktober. Grund dafür ist die Nationalratswahl am 15. Oktober. „Es ist demokratiepolitisch höchst bedenklich, zwei oder drei Tage vor der Wahl in wahrscheinlich aufgeheizter Wahlkampfstimmung noch Beschlüsse zu fassen. Das widerspricht meinem Demokratieverständnis. Die Sitzungen gehören abgesagt“, sagte Kopf den „Vorarlberger Nachrichten“. Der Zweite Nationalratspräsident warnte zugleich vor teuren Wahlzuckerln. Beschlüsse in Vorwahl- und Wahlzeiten könnten gefährlich sein. „Sie kosten in der Regel relativ viel Geld, nur dafür, dass man vermeintlich noch ein paar Wählerstimmen gewinnt.“ Kopf appellierte deshalb an die Vernunft der Parteien und dafür, die verbleibende Zeit bis zum 15. Oktober „anständig über die Bühne zu bringen“. Es dürfe keine Wahlgeschenke geben, für die die Steuerzahler lange büßen müssen.

Habsburg verlässt die Grünen

Die personellen Turbulenzen bei den Grünen nehmen kein Ende. Ulrich Habsburg, ehemaliger grüner Gemeinderat der Kärntner Bezirksstadt Wolfsberg, verlässt nach einem Bericht der Tageszeitung „Die Presse“ die Partei. Auslöser ist demnach eine Initiative der grünen Nationalratsabgeordneten Sigrid Maurer. Sie will die Strafe für das ungerechtfertigte Führen eines Adelstitels, die derzeit 14 Cent beträgt, deutlich anheben lassen. Von Habsburg hatte es deshalb öffentliche Kritik gegeben. Habsburg erhielt danach laut „Presse“ einen Brief mit dem Absender Sigrid Maurer, in dem Mitglieder des ehemaligen Kaiserhauses beschimpft wurden und Habsburg selbst geraten wurde, künftig straffrei den Titel „Idiot von Wolfsberg“ zu tragen. Der Brief stammte allerdings nicht von Maurer. Habsburg vermutet dennoch, dass das Schreiben aus dem Umfeld des Grünen Parlamentsklubs kam. In seinem Austrittsschreiben hielt Habsburg deshalb fest: „Nachdem es bei den Grünen schon genügend Idioten gibt, sollten sie auf mich verzichten können.“