Flüchtlinge - Auch Kurz zu Migrationskonferenz nach Rom

Wien/Rom (APA) - Auch Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) reist am morgigen Donnerstag nach Rom, um gemeinsam mit seinem italienischen und zahlreichen weiteren Amtskollegen über die Flüchtlingsproblematik zu beraten. Das kündigte das Außenministerium in einer Aussendung am Mittwoch an.

Kurz will in Rom „unseren Partnern in Europa rechtzeitig und ehrlich sagen, dass wir bereit sind, im Ernstfall den Brenner zu schützen. Und dass wir dazu zeitgerecht Vorbereitungsmaßnahmen treffen. Der Innenminister und der Verteidigungsminister setzen diese Maßnahmen derzeit um. Das ist im Interesse unserer Bevölkerung“. Derzeit seien die Aufgriffe bzw. Ankünfte von Migranten in Tirol von Italien aus zwar noch „nicht extrem“. Aber angesichts der Situation in Süditalien, wo sich die Lage zuspitzt, müsse Österreich entsprechend handeln.

Der Außenminister will laut Aussendung bei der Konferenz auch einen finanziellen Beitrag Österreichs zum Afrika Trust Fonds der EU ankündigen, um die Hilfe vor Ort zu stärken. Ziel müsse weiterhin der Schutz der EU-Außengrenze sein, um den illegalen Zustrom über die Mittelmeer-Route einzudämmen. Dabei sie die Zusammenarbeit mit den afrikanischen Transitländern wesentlich.

Auch Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) vertritt Österreich bei dem eintägigen Gipfeltreffen unter dem Motto „geteilte Verantwortung für ein gemeinsames Ziel: Solidarität und Sicherheit“. Erwartet werden in Rom auch die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini und Minister der Länder, aus denen die meisten Flüchtlinge stammen, sowie von der Migrationsproblematik betroffene Transitländer wie Libyen, Niger, Tunesien, Ägypten, Tschad, Äthiopien und Sudan. Zudem sollen auch der stellvertretende UNHCR-Hochkommissar Volker Türk, der Generaldirektor der Internationalen Organisation für Migration (IOM), William Lacy Swing sowie die UNO-Sonderbeauftragte für internationale Migration, Louise Arbour, an dem Gipfel teilnehmen.