EU-Parlamentarier gelassen über Juncker-Ausfall

Straßburg (APA) - Relativ gelassen nahmen Österreichs EU-Abgeordnete die jüngsten Ausfälle von Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker gegen Mandatare des Europaparlaments zur Kenntnis. Juncker hatte am Dienstag wegen geringer Anwesenheit der Abgeordneten im Plenum das Parlament als „sehr lächerlich“ und nicht ernsthaft bezeichnet.

Der ÖVP-Delegationschef im EU-Parlament Othmar Karas sagte, bei der Sitzung mit dem maltesischen Premier Joseph Muscat und Juncker seien auch deshalb so wenige Abgeordnete anwesend gewesen, weil sie als Protest gegen die ungeklärte Rolle Muscats in der Panama-Papers-Affäre ferngeblieben seien. Aber mit der Entschuldigung Junckers bei EU-Parlamentspräsident Antonio Tajani sei die Sache erledigt.

Die SPÖ-Delegationschefin Evelyn Regner verwies darauf, dass eine Plenartagung aus Fraktionstreffen, Ausschusssitzungen, offiziellen Verhandlungsrunden zu EU-Gesetzen, Koordinierungstreffen und der Sitzung im Plenarsaal bestehen. Dazu gehören auch Journalisteninterviews, wie jenes, das zeitgleich mit der Debatte zu Malta stattgefunden hat. „All das findet parallel statt. Für einen verantwortungsvollen Abgeordneten ist es deswegen unmöglich durchgehend im Plenum - ausgenommen zu Abstimmung - zu sein.“

Der FPÖ-Europaabgeordnete Harals Vilimsky argumentierte ähnlich. Es gebe parallele Ausschusstermine, Fraktionssitzungen, Medientermine sowie öffentliche Besucherprogramme. Es sei eine „Ungehörigkeit“, wenn Juncker dem EU-Parlament Lächerlichkeit unterstelle, vor allem „angesichts seines Erscheinungsbildes in der internationalen Öffentlichkeit“.

Die grüne EU-Mandatarin Ulrike Lunacek sagte, es sei richtig, dass der Ausfall Junckers „inakzeptabel“ sei. Juncker habe damit seinem eigenen und unserem gemeinsamen pro-europäischen Anliegen mehr geschadet als genützt. Ein Grund für die geringe Teilnahme sei aber auch gewesen, dass diese Debatte kurzfristig wegen dem Begräbnis von Simone Veil verschoben wurde.

Die liberale Abgeordnete Angelika Mlinar sagte, sie wolle über die Abwesenheit vieler Kollegen kein Urteil abgeben. Jeder müsse für sich selbst entscheiden, wo er die Prioritäten der Arbeit setze.

~ WEB http://www.europarl.europa.eu/portal/de ~ APA422 2017-07-05/16:36