Innenpolitik

SPÖ will ein Superressort für Bildung

Sonja Hammerschmid und Harald Mahrer.
© APA

Unterrichtsministerin Hammerschmid möchte für Kindergärten, Schulen und Universitäten verantwortlich sein – sofern die Roten wieder mitregieren.

Von Karin Leitner

Wien –Seit 14 Monaten amtiert Sonja Hammerschmid als SPÖ-Bildungsministerin. Wegen der Wahl im Herbst ist bald Schluss mit der Verantwortung für die heimische Schulpolitik.

Hammerschmid würde sie gern auch hernach haben – in größerem Umfang als derzeit. „Ich wünsche mir, dass die Bildung in einem Ressort zusammengeführt wird – von den Kindergärten bis zu den Universitäten. Am besten kann man gestalten, wenn das in einem Ministerium gebündelt ist.“ Und dieses möchte Hammerschmid führen. Derzeit ist ÖVP-Familienministerin Sophie Karmasin für die Kindergärten zuständig.

Für Hammerschmid der Grund, dass noch nicht realisiert ist, was Rote und Schwarze im Jänner verankert haben: „Ich habe darauf gedrängt, das zweite verpflichtende Gratis-Kindergartenjahr umzusetzen. Das ist leider nicht geglückt.“ Laut dem upgedateten Koalitionsprogramm soll diese Bildungsneuerung im September im Ministerrat beschlossen werden.

Was die Fragen zu islamischen Kindern in diesen Institutionen anlangt, sagt Hammerschmid: „Wir wissen um die Probleme in unseren Kindergärten. Da geht es nicht um die Frage Islam versus andere.“ Gäbe es einen „Qualitätsrahmen“, müsste dahingehend kontrolliert werden. „Das ist aber auch mit mehr Geld verbunden.“Bei den nächsten Regierungsverhandlungen sei „über das Bildungsbudget neu nachzudenken“, befindet Hammerschmid. Ob des Wirtschaftsaufschwungs und der damit verbundenen höheren Steuereinnahmen gebe es mehr Bewegungsspielraum. „Das muss auch in der Bildung ankommen.“

Langfristig sollte es allerorts ganztägige Angebote geben, befindet die Ministerin. Vorerst ist das für 40 Prozent der Schulen vorgesehen. Und: Auch wenn sie für Inklusion sei – die Sonderschulen wolle sie nicht abschaffen: „Man sollte sie öffnen, deren Infrastruktur, die Erfahrungen der Sonderpädagogen nutzen. Es sind ja schon jetzt viele Sonderschulen im gleichen Gebäude wie neue Mittelschulen untergebracht.“

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