US-Justizminister besuchte Gefangenenlager Guantanamo

Guantanamo/Washington (APA/dpa) - US-Minister Jeff Sessions hat das umstrittene Gefangenenlager Guantanamo auf Kuba besucht. Sessions habe sich am Freitag an Ort und Stelle über den derzeitigen Betrieb informieren wollen, teilte ein Sprecher mit. Es war Sessions‘ erster Besuch als Justizminister. Er wurde von seinem Vize Rod Rosenstein und dem Nationalen Geheimdienstdirektor Dan Coats begleitet.

„Die jüngsten Attacken in Europa und anderswo bestätigen, dass die Bedrohung für unsere Nation unmittelbar und real ist und es für uns unerlässlich ist, dass wir jedes zur Verfügung stehende rechtliche Mittel nutzen, so viele Attacken wie möglich zu verhindern“, hieß es in der Stellungnahme.

Der Sprecher des Ministers wollte nicht sagen, ob die Regierung derzeit an neuen Plänen für das berüchtigte Lager arbeitet. Es war nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 errichtet worden. Derzeit sitzen dort noch 41 Gefangene fest.

Der damalige Präsident Barack Obama unterzeichnete 2009 einen Erlass, um das Lager zu schließen. Dagegen regte sich aber massiver Widerstand. In den vergangenen Jahren sträubte sich der von den Republikanern dominierte Kongress dagegen, dass die verbliebenen Insassen auf US-Boden verlegt werden. Obamas Regierung entließ aber etliche Gefangene.

Der von dem Demokraten unterzeichnete Erlass zur Schließung besteht noch, die Regierung von Donald Trump hat ihn bisher nicht außer Kraft gesetzt. Trump hatte aber angekündigt, dass er das Lager beibehalten und niemanden mehr entlassen wolle.

Auch Sessions hatte sich immer wieder dafür stark gemacht, das Lager offen zu lassen. Er sprach sich zudem dagegen aus, die Gefangenen vor zivile Gerichte zu stellen.