Hahn will Gespräche der EU mit Türkei wieder intensivieren

EU-weit/Wien (APA) - EU-Erweiterungskommissar Johannes Hahn hat sich trotz der gegenwärtigen Spannungen dafür ausgesprochen, die Gespräche mit der Türkei wieder zu intensivieren. Hahn äußerte sich in der ORF-Sendung „Hohes Haus“ am Sonntag nach einer Reise in die Türkei und sprach von einem „erfreulichem Besuch“.

Die Türkei habe Interesse an einer Rückkehr zu normalen Gesprächen, berichtete der Kommissar. Angesichts der Forderung des EU-Parlaments, die Beitrittsgespräche mit Ankara auszusetzen, sagte Hahn, es gebe viele Bereiche, über die man verhandeln könne, etwa die Erweiterung der Zollunion.

Die EU sollte jedenfalls auch Interesse daran haben, die Türkei zu stabilisieren und ihr beistehen, Rechtsstaatlichkeit zu verwirklichen, so Hahn. Die Türkei sei ein Kandidatenland und müsse höchste Standards bei Rechtsstaatlichkeit oder Justiz akzeptieren. Ein offenes Klima würde zudem Investoren und Touristen zurückbringen. Es gebe aber noch viel zu tun, damit sich die Türkei nicht von Europa wegbewege.

Bezüglich der Forderung von EU-Abgeordneten, die Beitrittshilfen für Ankara zu streichen, sagte Hahn, dies sei nicht möglich, es könnten aber Umschichtungen vorgenommen werden. So könne man etwa die Zivilgesellschaft stärken, in der ein starkes Bekenntnis zu Europa vorhanden sei, oder in den Umweltschutz investieren.

Zu den Zahlungen an die Türkei zur Unterstützung bei der Bewältigung der Flüchtlingskrise sagte der Kommissar, diese erfolgten erst bei Evidenz über die Verwendung der Mittel. Die Umsetzung habe etwas gedauert, jetzt funktioniere sie.

Angesichts der kommenden österreichischen EU-Ratspräsidentschaft und der Forderung von Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP), Ankara statt eines Beitritts einen Nachbarschaftsvertrag anzubieten, verwies Hahn auf das Bekenntnis der 27 übrigen EU-Außenminister, die Beitrittsgespräche mit der Türkei gegenwärtig nicht abzubrechen.