G-20 - Schulz gegen geplanten Gipfel in Riad

Hamburg (APA/Reuters) - SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hält G-20-Gipfeltreffen nicht in jedem Staat für sinnvoll. Angebracht seien die Konferenzen der Staats- und Regierungschefs der 20 mächtigsten Industrie- und Schwellenländer in weltoffenen und demokratischen Städten wie Hamburg, sagte er am Sonntagabend im ZDF. Unverständnis zeigte er für den 2020 im saudi-arabischen Riad geplanten G-20-Gipfel.

„Dann ist es schon besser, man trifft sich von Zeit zu Zeit mal am Sitz der Vereinten Nationen“, erklärte Schulz in Anspielung auf den Vorschlag seinse Parteikollegen, Außenminister Sigmar Gabriel, der eine Verlegung aller G-20-Gipfel nach New York ins Spiel gebracht hatte. Die Ergebnisse der zweitägigen Beratungen in Hamburg wertete Schulz als „mäßig“. Die Treffen an sich seien aber richtig.

Der SPD-Kanzlerkandidat wies vor dem Hintergrund schwerer Krawalle beim G-20-Gipfel in Hamburg Vorwürfe zurück, die SPD sei auf dem linken Auge blind, weil sie Linksradikale weniger gefährlich als Rechtsradikale einstufe. Links sein und Gewaltanwendung würden sich gegenseitig ausschließen, sagte Schulz. „Meine Partei in Verbindung mit diesem Mob zu bringen, ist eine Frechheit.“

Zuvor hatte der bayerische Innenminister Joachim Herrmann (CSU) erklärt, das Treiben linksautonomer Kräfte werde seit Jahren unterschätzt. „Ich stelle immer wieder fest, dass Teile der SPD, große Teile der Grünen und total die Linkspartei überhaupt nichts hören will davon, wenn man von Linksextremismus in unserem Land redet.“

Das Hamburger Schanzenviertel -Schwerpunkt der Auseinandersetzungen beim G-20-Gipfel - gilt mit dem Autonomen-Zentrum Rote Flora als eine der Hochburgen der linksextremen Szene in Deutschland. Herrmann forderte, in der kommenden Legislaturperiode seien mindestens 15.000 weitere Polizeikräfte in Bund und Ländern nötig.