Niedersachsen-Wahl parallel zur Bundestagswahl offenbar nicht möglich

Frankfurt am Main (APA/AFP) - Die vorgezogene Landtagswahl in Niedersachsen kann einem Medienbericht zufolge offenbar nicht parallel zur Bun...

Frankfurt am Main (APA/AFP) - Die vorgezogene Landtagswahl in Niedersachsen kann einem Medienbericht zufolge offenbar nicht parallel zur Bundestagswahl abgehalten werden. Wie die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ am Montag in ihrer Online-Ausgabe berichtete, meldete Landeswahlleiterin Ulrike Sachs in einem internen Vermerk Bedenken an.

Demnach sei es aus organisatorischen und verfassungsrechtlichen Gründen notwendig, zu einem späteren Zeitpunkt im Oktober oder November zu wählen.

Eine Sprecherin der Wahlleitung wollte zum Inhalt des Berichts zunächst keine Stellung nehmen. Am Mittag kamen in Hannover die Spitzen der im Landtag vertretenen Parteien und Fraktionen zu Gesprächen über den Termin für vorgezogene Neuwahlen zusammen.

Vorgezogene Neuwahlen sind nötig, weil die rot-grüne Regierung von Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) durch den Übertritt der Grünen-Abgeordneten Elke Twesten zur oppositionellen CDU ihre knappe Ein-Stimmen-Mehrheit verliert. Alle Parteien wollen nun schnelle Neuwahlen, die genauen Modalitäten sind aber bisher noch unklar. Ursprünglich sollte im Jänner 2018 gewählt werden.

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