Fipronil - Belgien droht EU-Verfahren

Brüssel (APA) - Belgien droht im Skandal um die mit dem Insektizid Fipronil verseuchten Eier ein EU-Verfahren. Eine EU-Kommissionssprecherin...

Brüssel (APA) - Belgien droht im Skandal um die mit dem Insektizid Fipronil verseuchten Eier ein EU-Verfahren. Eine EU-Kommissionssprecherin erklärte am Dienstag in Brüssel, die EU-Staaten hätten eine rechtliche Verpflichtung, das EU-Schnellwarnsystem in solchen Fällen unverzüglich zu informieren, wenn eine Bedrohung der menschlichen Gesundheit vorliege.

In Belgien ist bekannt geworden, dass die Behörden schon seit Anfang Juni von einem Verdachtsfall in einem Betrieb wussten. Die EU-Kommissionssprecherin betonte, die EU-Kommission sei erst am 20. Juli von Belgien über die Vorfälle informiert worden. Wenn ein EU-Staat die Informationen nicht sofort an das EU-Schnellwarnsystem weitergebe, verstoße er gegen EU-Recht und müsse mit einem EU-Vertragsverletzungsverfahren rechnen.

Die Sprecherin betonte, in Belgien sei der Fipronil-Skandal gerade Gegenstand von Ermittlungen. Dabei gehe es auch darum, was den Behörden zu welchem Zeitpunkt bekannt war. Daher könne die EU-Kommission auch konkret noch nichts zu Belgien sagen.

EU-Gesundheitskommissar Vytenis Andriukaitis hat unterdessen mit dem deutschen Landwirtschaftsminister Christian Schmidt und dem niederländischen Agrarminister Martijn Van Dam über den Fipronil-Skandal gesprochen, wie die Sprecherin weiters sagte. Für den heutigen Nachmittag sei ein Gespräch des EU-Kommissars mit dem belgischen Landwirtschaftsminister Denis Ducarme geplant.


Kommentieren