Iran: Zarif bleibt Außenminister - keine Frauen im neuen Kabinett

Teheran (APA/dpa) - Irans Präsident Hassan Rouhani vertraut auch in seiner zweiten Amtszeit auf Mohammad Javad Zarif als Außenminister. Zari...

Teheran (APA/dpa) - Irans Präsident Hassan Rouhani vertraut auch in seiner zweiten Amtszeit auf Mohammad Javad Zarif als Außenminister. Zarif soll Rouhanis moderate Außenpolitik in den nächsten vier Jahren weiter umsetzen. Auch weitere Schlüsselressorts bleiben unverändert.

Eine wichtige Personalie ist die erneute Ernennung von Eshaq Jahangiri als erster Vizepräsident. Er gilt als Wunschkandidat der Reformanhänger und möglicher Nachfolger des Präsidenten. Enttäuscht dürften Rouhanis Wählerinnen sein: In der am Dienstag von iranischen Medien veröffentlichten Kabinettsliste taucht erneut keine Frau auf.

Beobachter glauben jedoch, dass Rouhani wieder einige Frauen als Vizepräsidentinnen ernennen wird. Frauen hatten einen fast fünfprozentigen Anteil an Rouhanis Wiederwahl und erwarteten daher auch eine Beteiligung im Kabinett.

Mit Spannung hatten Beobachter erwartet, ob Jahangiri erneut erster Vizepräsident werden würde. Er war bei der Wahl im Mai als Präsidentschaftskandidat angetreten - allerdings mehr, um Rouhani bei TV-Debatten zur Seite zu stehen. Kurz vor der Wahl trat der Reformer dann zugunsten von Rouhani ab. Seitdem wird er von Reformanhängern auf sozialen Netzwerken als ihr Wunschkandidat für Rouhanis Nachfolge gefeiert. Auf der Instagram-Seite „Die Stimme des Volkes“ hieß es: „Rouhani, wenn Du in vier Jahren gehst, leg den Schlüssel (zum Präsidialamt) für Jahangiri unter die Fußmatte.“

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Jahangiri ist nicht nur wegen seiner Verdienste, sondern auch wegen seiner bescheidenen und ehrlichen Art einer der beliebtesten iranischen Politiker. Auch der Klerus und die konservative Opposition schätzen den 60-Jährigen.

Rouhani hatte zusammen mit Außenminister Zarif 2015 das Wiener Atomabkommen mit den Weltmächten und damit die Aufhebung vieler der im Zusammenhang mit dem Atomstreit verhängten Sanktionen erreicht.

Auch im Öl-, Innen- und Kultusministerium sowie im Geheimdienst gab es keine Veränderungen. Dagegen ernannte Rouhani unter anderem neue Minister für Verteidigung, Wirtschaft sowie Justiz. Insgesamt sind sieben Minister neu im Kabinett. Alle 18 nominierte Minister müssen zunächst vom Parlament bestätigt werden.

Nach dem Beginn seiner zweiten Amtszeit plädierte Rouhani für mehr Pressefreiheit in seinem Land. „Wir sollten Journalisten nicht auf der Basis absurder und irrelevanter Vorwürfe (...) den Mund verbieten“, schrieb Rouhani am Dienstag auf seiner Instagram-Seite.

Zwar genießt die iranische Presse seit Rouhanis Amtsantritt im Jahr 2013 mehr Freiheiten. Dennoch werden öfter kritische Berichte von Gerichten als Vergehen gegen die nationale Sicherheit ausgelegt. Die Herausgeber kommen dann vor Gericht und ihre Zeitungen werden in den meisten Fällen zumindest vorübergehend geschlossen.


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