Schulz: Niedersachsen-Krise keine Belastung für die SPD

Chemnitz/Berlin (APA/AFP) - SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz sieht die politische Krise in Niedersachsen nicht als Belastung für seine Part...

Chemnitz/Berlin (APA/AFP) - SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz sieht die politische Krise in Niedersachsen nicht als Belastung für seine Partei. „Gar nicht“, antwortete Schulz am Dienstag auf die Frage eines Journalisten, wie stark der Verlust der Mehrheit für Rot-Grün in Hannover die Sozialdemokraten belaste. Die Vorgänge seien vielmehr ein Problem der Grünen sowie ein „demokratiepolitisches Problem“.

Die Wähler müssten sich genau anschauen, wen sie in die Parlamente schickten, sagte Schulz mit Blick auf den Wechsel der ehemaligen Grünen-Abgeordneten Elke Twesten zur CDU. „Es gibt Menschen, die sind der moralischen Herausforderung eines solchen Mandats gewachsen, andere nicht.“

Der SPD-Kanzlerkandidat warf Twesten vor, „aus sehr eigensüchtigen Erwägungen, nämlich der Gestaltung ihrer politischen Zukunft in einer anderen Partei“, die vom Wähler hergestellte Mehrheit „verfälscht“ zu haben. Die Wähler sollten sich bei den für Mitte Oktober angesetzten Neuwahlen in Niedersachsen „selbst ein Urteil bilden“, sagte Schulz am Rande seiner Sommerreise in Chemnitz.

Einer am Dienstag veröffentlichten Erhebung für die „Bild“-Zeitung zufolge gaben 50,7 Prozent der Befragten an, dass die Niedersachsen-Krise auch den laufenden Bundestagswahlkampf von Schulz belaste. Die niedersächsische Regierung von Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hatte durch den Übertritt von Twesten zur CDU am Freitag ihre Einstimmenmehrheit verloren.

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