Südafrikas Opposition fordert in Parlamentsdebatte Sturz von Zuma

Kapstadt (APA/Reuters/AFP/dpa) - Die südafrikanische Opposition will Präsident Jacob Zuma mit einem Misstrauensantrag stürzen. Begleitet von...

Kapstadt (APA/Reuters/AFP/dpa) - Die südafrikanische Opposition will Präsident Jacob Zuma mit einem Misstrauensantrag stürzen. Begleitet von landesweiten Protestkundgebungen begann am Dienstag im Parlament in Johannesburg eine Debatte, an deren Ende eine Abstimmung über Zuma stehen soll. Dem seit 2009 regierenden Staatschef wird Korruption und Machtmissbrauch vorgeworfen.

„Ich flehe Sie an, lassen Sie uns die südafrikanische Bevölkerung ernst nehmen und stimmen Sie für die Absetzung von Jacob Zuma“, sagte Mmusi Maimane, der Vorsitzende der oppositionellen Demokratischen Allianz. Doris Dlakude von der Regierungspartei ANC kritisierte die Debatte und die Abstimmung dagegen einen „Griff nach der Macht“ durch die Opposition und wies die Vorwürfe zurück.

Der Ausgang der geheimen Abstimmung gilt als ungewiss. Das Votum der 400 Abgeordneten im streng abgesicherten Parlament in Kapstadt gilt als möglicher Wendepunkt in der jungen Kap-Demokratie. Entscheidend dürfte die Frage sein, ob und wie viele Zuma-Kritiker aus den Reihen der Regierungspartei Afrikanischer Nationalkongress (ANC) ebenfalls gegen den 75-Jährigen stimmen. Damit der Misstrauensantrag angenommen wird, ist eine absolute Mehrheit von 201 Stimmen nötig. Die ANC verfügt im Parlament über 249 der 400 Sitze - es müssten somit 50 ANC-Abgeordnete dem Staatschef ihr Misstrauen aussprechen. Beobachter gehen jedoch nicht davon aus, dass das Misstrauensvotum Erfolg hat. Experten warnten, sollte Zuma wider Erwarten doch abtreten müssen, sei mit politischer Instabilität zu rechnen.


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