SPD-Generalsekretär für „ambitionierte“ EU-Quote für E-Autos

Berlin (APA/Reuters) - Die SPD will die Umstellung auf Elektroautos durch eine europaweite Quote voranbringen, ist aber gegen feste Ausstieg...

Berlin (APA/Reuters) - Die SPD will die Umstellung auf Elektroautos durch eine europaweite Quote voranbringen, ist aber gegen feste Ausstiegsdaten für Dieselmotoren und neue Debatten über Tempobegrenzungen. „Die meisten Strecken in Deutschland sind schon mit Tempolimits versehen“, sagte SPD-Generalsekretär Hubertus Heil am Freitag der Nachrichtenagentur Reuters.

„Wir brauchen keine Symboldebatte, sondern wir brauchen jetzt einen Strukturwandel in der Automobilindustrie hin zu mehr Klimaschutz.“ Auf europäischer Ebene sei eine Quotenvorgabe für Elektroautos nötig: „Es muss ambitionierte Ziele geben, sonst kommen wir nicht vom Fleck.“

Über Details der von SPD-Chef Martin Schulz in einem Fünf-Punkte-Plan vorgeschlagenen Quote für E-Autos muss laut Heil in der Europäischen Union beraten werden. „Das kann ein Stufenplan sein, über den zu reden sein wird“, sagte Heil. Es müsse auch besprochen werden, wann was technisch möglich sei. Elektromobilität sei richtig. „Aber Sinn macht es nur dann, wenn der Strom auch grün ist.“ Er halte nichts davon, ein konkretes Datum für das Aus der Dieselmotoren festzulegen: „Ich bin gegen feste Ausstiegsdaten, was den Diesel betrifft.“

Für den schnelleren Umstieg auf E-Autos setzt die SPD auch auf Steueranreize. So sollen Handwerker und andere Gewerbetreibende die Kosten für den Kauf von E-Fahrzeugen im Jahr der Anschaffung mit einer Sonderabschreibung in Höhe von 50 Prozent bei der Steuer geltend machen können. Das sei gerade für diejenigen Unternehmen interessant, die in größeren Städten unterwegs seien und womöglich Sorge vor Fahrverboten hätten, sagte Heil: „Da wollen wir Push reinbringen durch Sonderabschreibungen für gewerbliche Kunden.“


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