Neuer Leiter des Schlichtungsrats im Iran ernannt

Teheran (APA/AFP) - Irans geistliches Oberhaupt Ayatollah Ali Khamenei hat den konservativen Geistlichen Ayatollah Mahmoud Hashemi Shahrudi ...

Teheran (APA/AFP) - Irans geistliches Oberhaupt Ayatollah Ali Khamenei hat den konservativen Geistlichen Ayatollah Mahmoud Hashemi Shahrudi am Montag zum neuen Vorsitzenden des einflussreichen Schlichtungsrats ernannt. Der frühere Chef der Justiz folgt auf den moderaten Politiker Akbar Hashemi Rafsanjani, der im Jänner verstorben war.

Der Pragmatiker Rafsanjani hatte seit der Islamischen Revolution 1979 zu den einflussreichsten Politikern im Iran gehört. Mit der Ernennung des 68-jährigen Klerikers Shahrudi festigen die Konservativen ihre Kontrolle über den 44-köpfigen Schlichtungsrat, der als Vermittler bei Konflikten zwischen anderen Institutionen des Staates eine wichtige Rolle spielt. Der aus dem Irak stammende Shahrudi ist ein enger Vertrauter von Khamenei und wird immer wieder als sein möglicher Nachfolger gehandelt.

Khamenei erneuerte am Montag auch die anderen 44 Mitglieder des Schlichtungsrats. Trotz der jüngsten Wahlerfolge der Reformer bei den Präsidenten- und Kommunalwahlen im Mai war der Chef der reformorientierten Fraktion im Parlament, Mohammed Reza Aref, einer der wenigen prominenten Reformer, die von Khamenei für das Gremium ernannt wurden.

Unter den Mitgliedern werden auch der abgewählte Teheraner Bürgermeister Mohammed Bagher Ghalibaf und der konservative Geistliche Ebrahim Raisi sein, der bei der Präsidentenwahl dem moderaten Amtsinhaber Hassan Rouhani unterlegen war. Überraschenderweise wurde auch der umstrittene frühere Präsident Mahmoud Ahmadinejad zum Mitglied ernannt, obwohl er nicht zur Wahl im Mai zugelassen worden war.


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