Begrenzte Erfahrungen mit Jamaika-Koalitionen in Deutschland

Berlin (APA/AFP) - Die Erfahrungen mit Jamaika-Koalitionen aus CDU, Grünen und FDP auf höheren politischen Ebenen sind in Deutschland begren...

Berlin (APA/AFP) - Die Erfahrungen mit Jamaika-Koalitionen aus CDU, Grünen und FDP auf höheren politischen Ebenen sind in Deutschland begrenzt. Auf Landesebene läuft derzeit gerade der zweite Versuch in Schleswig-Holstein, auf Bundesebene wäre eine derartige Konstellation Neuland.

In Schleswig-Holstein schlossen sich CDU, Grüne und FDP im Juni zu einem Dreierbündnis unter der Führung von Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) zusammen. Davor gab es 2009 einen ersten Versuch im Saarland, der allerdings nach zwei Jahren scheiterte.

Die in Schwarz, Grün und Gelb gehaltene Landesflagge von Jamaika ist die Namensgeberin für das Dreierbündnis. Auch als „schwarze Ampel“ oder „Schwampel“ ist die Konstellation bekannt.

Im Saarland schmiedete der damalige CDU-Ministerpräsident Peter Müller im November 2009 die bundesweit erste Jamaika-Koalition auf Länderebene. Wegen interner Querelen bei der Landes-FDP kündigte seine Nachfolgerin Annegret Kramp-Karrenbauer das Bündnis Anfang 2012 wieder auf. Sie setzte Neuwahlen an, danach übernahm eine Große Koalition aus CDU und SPD die Regierung.

In Schleswig-Holstein nahm die CDU unter Günthers Führung nach der Landtagswahl im Mai Gesprächen mit Grünen und FDP über die Bildung einer neuen Regierung auf. Diese verliefen weitgehend reibungslos. Spitzenvertreter alle Parteien betonten, sie fühlten sich in dem neuen Bündnis gut aufgehoben. Darüber hinaus bezeichneten sie es als innovativen und fortschrittlichen Ansatz zur Politikgestaltung.

Ebenfalls selten - aber immerhin schon dreimal - wurde eine Ampelkoalition aus SPD, Grünen und FDP auf Länderebene gebildet. Seit Mai 2016 regiert ein solches Bündnis in Rheinland-Pfalz unter SPD-Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Viele Jahre davor, von 1991 bis 1995, gab es eine Ampelkoalition in Bremen. Sie ging wegen Animositäten zwischen FDP und Grünen zu Bruch.

Die erste Ampelkoalition kam 1990 in Brandenburg zustande. Ministerpräsident Manfred Stolpe (SPD) führte das Dreierbündnis mit der FDP und dem damaligen Bündnis 90, das 1993 mit den westdeutschen Grünen fusionierte. Diese Ampel zerbrach 1994.


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