Erdogan schwört seine AKP beim Jubiläum auf den Wahlkampf 2019 ein

Istanbul/Ankara (APA/dpa) - Beim Gründungsjubiläum der regierenden AKP hat der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan seine Partei a...

Istanbul/Ankara (APA/dpa) - Beim Gründungsjubiläum der regierenden AKP hat der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan seine Partei auf den Wahlkampf zur Präsidentschaftswahl 2019 eingeschworen. Bei den Feierlichkeiten in der Hauptstadt Ankara am Montag kündigte er zudem „grundlegende“ Änderungen in der Partei an.

Zahlreiche hochrangige Parteipolitiker nahmen zusammen mit Tausenden Anhängern an der Feier teil, unter anderem Ministerpräsident Binal Yildirim, sowie Bülent Arinc, der die Partei mit Erdogan im August 2001 gegründet hatte. Der ehemalige Staatspräsident Abdullah Gül - ebenfalls ein Mitbegründer der Partei - war nach Angaben der Nachrichtenagentur DHA nicht anwesend.

Die AKP ist seit 2002 an der Macht. Erdogan war von 2001 bis 2014 Vorsitzender der Partei und von 2003 bis 2014 Ministerpräsident. Nach seiner Wahl zum Staatspräsidenten im August 2014 musste er nach den damals gültigen Vorgaben der Verfassung aus der AKP austreten. Die umstrittene Verfassungsänderung, der am 16. April eine knappe Mehrheit der Türken zustimmte, erlaubt wieder eine Parteizugehörigkeit des Präsidenten. Im Mai ließ sich Erdogan erneut zum Parteichef der AKP wählen.

Die Verfassungsänderung gibt dem Präsidenten mehr Macht und soll schrittweise bis 2019 umgesetzt werden. Dann sollen gleichzeitig Parlaments- und Präsidentschaftswahlen stattfinden.


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