Medien: Kosovos Parlament soll am 24. August zusammenkommen

Prishtina (Pristina) (APA) - Das kosovarische Parlament soll am 24. August die wiederholt unterbrochene konstituierende Sitzung nach den Par...

Prishtina (Pristina) (APA) - Das kosovarische Parlament soll am 24. August die wiederholt unterbrochene konstituierende Sitzung nach den Parlamentswahlen am 11. Juni fortsetzen, wie Medien am Mittwoch berichteten. Der Termin wurde auf Antrag des Wahlsiegers, der PAN-Koalition bei Beratungen am Mittwoch von Parlamentskräften festgelegt. Es ist bereits der fünfte Versuch, einen Präsidenten und eine Regierung zu wählen.

Bei den Beratungen, die von dem amtierenden Parlamentsvorsitzenden Adem Mikullovci einberufen wurden, fehlten allerdings Vertreter der führenden Oppositionskraft, der Vetevendosje (Selbstbestimmung), hieß es weiter.

Wegen des fehlenden Quorums waren bisher vier Versuche gescheitert, den Parlamentspräsidenten zu wählen. Das Recht, einen Kandidaten für diesen Posten vorzuschlagen, hat nur der Wahlsieger, die PAN-Koalition, die aus der Demokratischen Partei, der Allianz für die Zukunft und der Nisma besteht. Ihre Abgeordneten hatten die Parlamentssitzungen bisher boykottiert.

Der PAN-Kandidat für den Posten des Parlamentspräsidenten ist Kadri Veseli, Chef der Demokratischen Partei. Medien spekulierten am Mittwoch, dass die Parlamentskräfte derzeit auf der Suche nach einem Kompromisskandidaten für den Posten des neuen Regierungschefs wären. Der PAN-Kandidat Ramush Haradinaj dürfte nämlich Schwierigkeiten haben, sich die notwendige Parlamentsmehrheit von 61 Sitzen zu sichern.

Die PAN-Koalition hatte die vorgezogenen Parlamentswahlen am 11. Juni mit 39 von 120 Mandaten gewonnen. Sie wird auch von 20 Abgeordneten der Minderheitengruppen unterstützt. Ihr fehlen nach wie vor noch mindestens zwei Stimmen, um sich die Parlamentsmehrheit zu sichern. Das Bündnis um die Demokratische Partei (PDK) konnte bisher aber nicht die notwendige Stimmenmehrheit für ihre Kandidaten für den Posten des Parlamentspräsidenten und des Regierungschefs erreichen.


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