100 Tage Emmanuel Macron: Eine durchwachsene Zwischenbilanz

Lyon (APA) - Lange hat das Ehepaar Macron ein Geheimnis aus seinem heurigen Urlaubsort gemacht. Wegen des Sicherheitsrisikos, hieß es aus de...

Lyon (APA) - Lange hat das Ehepaar Macron ein Geheimnis aus seinem heurigen Urlaubsort gemacht. Wegen des Sicherheitsrisikos, hieß es aus dem Elysee-Palast. Eine Rolle spielte dabei aber sicherlich auch die Erinnerung an die ersten Sommerurlaube der beiden Vorgänger im Präsidentenamt. Sowohl Nicolas Sarkozy als auch Francois Hollande hatten in ihrer ersten Sommerfrische nach Amtsantritt wegen luxuriöser Vorlieben Negativschlagzeilen gesammelt.

Erst am Wochenende wurde bekannt, dass die Macrons nach Marseille gereist sind. Weitgehend abgeschirmt von der Öffentlichkeit wollen sie dort zwei Wochen verbringen. Die Chancen stehen gut, dass Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) am 23. August in Salzburg einen gut ausgeruhten französischen Präsidenten empfangen wird können.

Die Ruhepause kann Emmanuel Macron nach den intensiven und bisweilen turbulenten ersten hundert Tagen im Amt mit Sicherheit gut gebrauchen. Nicht alles ist bisher nach Plan verlaufen. Macrons Popularitätswerte sind seit Juni um ganze 28 Prozentpunkte gefallen. Laut einer Studie des Meinungsforschungsinstituts Ifop sind nur mehr 36 Prozent der Franzosen mit seiner bisherigen Amtsführung zufrieden. Bei seinem Vorgänger Francois Hollande waren es zum selben Zeitpunkt - etwas mehr als drei Monate nach Amtsantritt - noch 46 Prozent.

Der Popularitätsverlust speist sich aus mehreren Quellen. Gleich zu Beginn von Macrons Amtszeit dämpften dubiose Affären innerhalb der Regierung die Erwartungen an den versprochenen neuen, transparenten und sauberen Stil. Seit Mitte Mai sind fünf Minister aufgrund von Skandalen zurückgetreten. Ob das neue, nicht sehr strenge Gesetz zur „Moralisierung des öffentlichen Lebens“ das Vertrauen wiederherstellen kann, ist noch offen.

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Für Unmut sorgt auch Macrons von vielen als autoritär kritisierte Amtsführung. Es war kein Zufall, dass er ausgerechnet Versailles für seine erste, etwas langatmige Rede zur Lage der Nation auswählte. „Sonnengott“, „Jupiter“, „Zeus“, „Pharao“, „Bonaparte“: An spöttischen Beinamen für den neuen Staatschef herrscht kein Mangel. Jüngstes Beispiel für Macrons ausgeprägtes Machtbewusstsein war die öffentliche Desavouierung des mittlerweile zurückgetretenen Armeechefs Pierre de Villiers, der sich seinen Sparplänen widersetzen wollte. Die politischen Kommentatoren waren sich einig: Hier hatte Macron den Bogen überspannt.

Das ursprünglich gute Verhältnis zu den Medien hat sich seit Mai deutlich eingetrübt. Macron gilt als Kontrollfreak, der großen Wert auf symbolträchtige Inszenierungen legt. Kritische Journalisten finden da nicht immer den Platz, den sie gerne einnehmen würden. Das traditionelle Fernsehinterview am 14. Juli, dem Nationalfeiertag, sagte er kurzerhand ab. Die Präsidentschaftskanzlei erklärte, dass das Denken des Präsidenten für das journalistische Frage-Antwort-Spiel zu komplex sei.

Formulierungen wie diese zeigen: Bescheidenheit ist nicht unbedingt die große Stärke von Emmanuel Macron und seiner Entourage. Nicht immer trifft der neue Präsident den richtigen Ton. Manche seiner Aussagen offenbaren allzu deutlich einen gewissen Standesdünkel. Anlässlich der Eröffnung eines Start-up-Zentrums in einem aufgelassenen Teil eines Pariser Bahnhofes meinte er: „In einem Bahnhof kreuzen sich die Wege jener, die es im Leben geschafft haben, und jener, die nichts sind.“

Negativ auf die Popularität wirken sich auch die unlängst bekannt gewordenen Einsparungen bei der Wohnbeihilfe aus. Menschen mit besonders geringem Einkommen werden künftig fünf Euro weniger pro Monat bekommen. Das soll 100 Millionen Euro pro Jahr in die Staatskassen spülen. Gleichzeitig plant die Regierung, die Vermögenssteuern drastisch zu senken. Die Steuererleichterung „für die Reichen“, wie Premierminister Edouard Philippe zugibt, wird 3 bis 4 Milliarden Euro kosten. Wenig überraschend werden die beiden Maßnahmen nun im politischen und medialen Diskurs miteinander verknüpft.

Recht gute Figur macht Emmanuel Macron hingegen bisher auf dem internationalen Parkett. Neuerdings kommen wieder wichtige europa- und weltpolitische Impulse aus Paris. Die französische Bevölkerung goutiert den großen Gestaltungsdrang und das souveräne internationale Auftreten ihres neuen Präsidenten mehrheitlich. Die pompösen Empfänge, die er etwa Donald Trump oder Wladimir Putin bereitete, brachten Macron aber auch den Vorwurf ein, eine Art von „Postkarten-Diplomatie“ zu betreiben: Viel Show, wenig Substanz. Groß inszenierte Gespräche mit internationalen Stars wie Rihanna oder Bono von U2 im Elysee-Palast verstärkten diesen Eindruck nur noch.

So wichtig die ersten hundert Tage im Amt für das Image des Präsidenten aber auch sind: Die eigentliche Nagelprobe steht noch aus. Im September soll die umstrittene Arbeitsmarktreform beschlossen werden. Ein „heißer Herbst“ steht aller Voraussicht nach bevor. Auch andere unpopuläre Pläne, wie die Pensionsreform oder der Umbau der Arbeitslosenversicherung, liegen noch in der Schublade. Wie groß der Rückhalt für Macrons Reformpolitik ist, wird sich erst in den kommenden Monaten zeigen.


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