Irans Präsident will Atomdeal auch in zweiter Amtszeit „schützen“

Teheran (APA/dpa) - Irans Präsident Hassan Rouhani will auch in seiner zweiten Amtszeit und mit seinem neuen Kabinett das Wiener Atomabkomme...

Teheran (APA/dpa) - Irans Präsident Hassan Rouhani will auch in seiner zweiten Amtszeit und mit seinem neuen Kabinett das Wiener Atomabkommen mit dem Westen von 2015 „pflegen und schützen“. „Das Abkommen ist wie ein kleiner Baum, der Pflege und Schutz braucht, damit er wachsen kann“, sagte Rouhani am Sonntag bei der Verteidigung seiner Minister im Parlament.

Daher sei es die Hauptaufgabe seines Außenministers Mohammad Javad Zarif, das Abkommen am Leben zu halten und nicht zuzulassen, dass US-Präsident Donald Trump den Deal torpediere. Zarif wurde für weitere vier Jahre im Amt bestätigt.

Rouhani sagte, die Kritiker des Deals im eigenen Land sollten wissen, dass sie mit Trump und den Feinden des Irans de facto in einem Boot säßen. Anstatt Trump dabei zu helfen, den Deal platzen zu lassen, sollten sie dem eigenen Land zuliebe helfen, das Abkommen am Leben zu halten. „Mit Isolierung hat es bis jetzt kein Land auf der Welt geschafft, Fortschritte zu erzielen“, fügte der Präsident hinzu.

Rouhani hatte in der vergangenen Woche jedoch gewarnt, dass der Iran jederzeit aus dem Abkommen aussteigen könnte, sollten die USA den Deal weiterhin torpedieren. In dem Fall könnte das Land „nicht etwa innerhalb von Wochen und Monaten, sondern Tagen oder gar Stunden“ das Atomprogramm wieder unbegrenzt aufnehmen. Er fügte jedoch hinzu, dass er das nicht wolle, weil das Abkommen mit den UN-Vetomächten, der EU sowie Deutschland für Diplomatie und Frieden stehe.

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Besonders US-Präsident Trump ist gegen den Deal und versucht nach Angaben Teherans, das Abkommen mit neuen Sanktionen gegen den Iran platzen zu lassen. Der Pakt soll sicherstellen, dass die Islamische Republik ihre Atomtechnologie nur zu zivilen Zwecken einsetzt. Im Gegenzug hebt der Westen seine Wirtschaftssanktionen auf.

Das iranische Parlament bestätigte am Sonntag 16 Minister von Rouhanis neuem Kabinett. Nur Rouhanis Kandidat für das Energieministerium, Habibullah Bitaraf, wurde von den Abgeordneten abgelehnt. Das Wissenschaftsministerium ist noch unbesetzt, da Rouhani bisher keinen Kandidaten vorgeschlagen hat. Die beiden noch fehlenden Minister sollen dem Parlament demnächst vorgestellt werden. Im Iran müssen die Minister vom Parlament bestätigt werden. Rouhani bezeichnete das neue Kabinett als „eingespieltes Team“, dem er voll und ganz vertraue.


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