Der Nordkorea-Konflikt am Scheidepunkt

Von Martin Senn

Der Konflikt um Nordkoreas Nuklearwaffen- und Raketenprogramm schwelt seit mehr als zwei Jahrzehnten und hat mit den Tests zweier Interkontinentalraketen jüngst eine neue gefährliche Dimension erreicht. Möchte man die Dynamiken dieser Krise verstehen und das Risiko einer militärischen Eskalation abschätzen, muss man sich zunächst mit den Motiven und Strategien der Führung in Pjöngjang beschäftigen. Gleich vorweg sei hierzu angemerkt, dass Kim Jong Un entgegen vielfacher Darstellungen kein irrationaler Akteur ist. Auch wenn er ohne Zweifel ein ruchloser und bizarrer Diktator ist, so ist sein Handeln dennoch an klaren Zielen orientiert und konsequent strategisch.

Das oberste Ziel des Regimes ist die Sicherung seiner Existenz angesichts einer als äußerst ernsthaft wahrgenommenen Bedrohung durch die USA. Diese befinden sich seit dem Waffenstillstand von 1953 nach wie vor im Kriegszustand mit Nordkorea, führen mit Südkorea jährliche Großmanöver durch und hatten bis zum Jahr 1992 taktische Nuklearwaffen in Südkorea stationiert. In öffentlichen Äußerungen verweist das Regime zudem auf das Schicksal Saddam Husseins und Muammar al-Gaddafis und argumentiert, dass es ohne Nuklearwaffen dem imperialistischen Interventionismus der USA ausgeliefert wäre. Diese Waffen dienen aber auch der Legitimierung des Regimes und seiner Juche-Staatsideologie, deren oberstes Gebot die Selbstständigkeit des Staates in militärischen, wirtschaftlichen und kulturellen Belangen ist. Die Erfolge des Raketen- und Nuklearprogramms werden demnach zu Beweisen für die Stärke der Führung und die Wirkmächtigkeit der Staatsideologie stilisiert.

Angesichts der zunehmenden technischen Reife des Nuklearwaffenprogramms stellt sich derzeit jedoch vor allem die Frage, welche Nuklearwaffenstrategie Nordkorea verfolgen wird? Sehr aufschlussreich ist hierbei die Arbeit des Forschers Vipin Narang, der sich am Massachusetts Institute of Technology (MIT) mit den Strategien regionaler Nuklearmächte beschäftigt. Laut Narang verdichten sich die Anzeichen, dass Nordkorea — ähnlich wie Pakistan — auf eine Strategie der „asymmetrischen Eskalation" abzielt.

Obwohl Pjöngjang über Streitkräfte mit über einer Million aktiver Soldaten verfügt, wären diese im Kriegsfall den hochmodernen Streitkräften der USA und Südkoreas aufgrund der Überalterung des Geräts und Problemen in der Versorgung mit Ersatzteilen, Treibstoffen und Nahrung rasch unterlegen. Nordkorea versucht diese Asymmetrie im Bereich der konventionellen Bewaffnung durch eine Nuklearstrategie zu kompensieren, die im Fall eines militärischen Konfliktes den frühzeitigen Einsatz von Nuklearwaffen zur Abwehr gegnerischer Streitkräfte vorsieht. Für dieses Szenario entwickelt Nordkorea Raketen mit kürzeren und mittleren Reichweiten, um Militärstützpunkte und Aufmarschgebiete in Südkorea und Japan sowie auf der Insel Guam erreichen zu können. Raketen mit interkontinentaler Reichweite sollen schließlich dazu dienen, einen Vergeltungsschlag der USA durch eine Bedrohung amerikanischer Ballungszentren abzuschrecken. Ein flankierendes Element dieser Strategie ist schließlich eine aggressive Rhetorik, die Entschlossenheit zur nuklearen Eskalation signalisieren soll.

Die besondere Brisanz der gegenwärtigen Situation ergibt sich demnach aus dem Umstand, dass Nordkoreas Führung aus einer Position der Schwäche eskaliert, während Präsident Trump in den vergangenen Wochen aus einer Position der vermeintlichen Stärke eskaliert hat. Auch wenn Donald Trump beileibe nicht der erste US-Präsident ist, der mit dem Einsatz militärischer Mittel zur Bekämpfung eines Nuklearwaffenprogramms droht, so haben seine jüngsten Botschaften an Nordkorea, wie etwa seine Drohung mit „Feuer und Zorn", den Konflikt doch unnötig verschärft.

Dieses wechselseitig eskalierende Verhalten kann im Zuge einer nächsten Krise schnell zu einer militärischen Auseinandersetzung führen. Angesichts einer neuerlichen Provokation Nordkoreas wie etwa eines Nukleartests, der wohl nicht mehr allzu lange auf sich warten lassen wird, wird Donald Trump seinen harten Worten auch Taten folgen lassen müssen, will er nicht als schwacher und wankelmütiger Präsident gelten. Dieser Handlungsdruck könnte durch innenpolitische Krisen und sinkende Umfragewerte noch verstärkt werden. Sollten die Streitkräfte der Vereinigten Staaten Vorbereitungen für eine militärische Intervention treffen, was im Rahmen der jüngsten Krise übrigens ausblieb, könnte sich Nordkoreas Führung veranlasst sehen, Entschlossenheit durch aggressive Botschaften und einen begrenzten Einsatz von Waffengewalt zu signalisieren, der dem Artillerieangriff auf die Insel Yeonpyeong im November 2010 ähneln könnte. Sollte die Führung in Pjöngjang zu der Einschätzung gelangen, dass eine Regimewechsel-Operation unmittelbar bevorsteht, würde sich für diese zudem erheblicher Druck in Richtung eines Ersteinsatzes von Nuklearwaffen ergeben. Kim Jong Un stünde vor der Wahl, entweder mit dem Einsatz von Nuklearwaffen zuzuwarten und damit das Risiko zu erhöhen, dass diese durch einen Angriff der USA zerstört werden, oder diese gemäß der Strategie asymmetrischer Eskalation frühzeitig einzusetzen. Auf diese Weise könnten sich die Vereinigten Staaten und Nordkorea Schritt für Schritt auf einen massiven und äußerst verlustreichen Waffengang zubewegen.

So bleibt am Ende die Frage, welchen Ausweg es aus dem Dauerkonflikt mit Nordkorea gibt? Eine unmittelbare De-Nuklearisierung Nordkoreas, wie sie die USA seit den 1990er-Jahren fordern, ist angesichts der Rolle des Nuklearwaffenprogramms als Instrument der Existenzsicherung für Nordkoreas Führung sowie dessen zunehmender technischer Reife keine Option mehr. Ein alternativer Weg müsste eine Reihe von Rüstungskontrollmaßnahmen umfassen, die gemeinsam mit schrittweisen Anreizen versuchen, eine nukleare Eskalation auf der koreanischen Halbinsel zu verhindern sowie längerfristig das Ausmaß des nordkoreanischen Nuklearwaffenarsenals zu limitieren und schrittweise zu reduzieren, wenn es die politischen Umstände erlauben.

Der erste Schritt eines solchen Prozesses könnte eine Garantie Nordkoreas sein, auf den Ersteinsatz von Nuklearwaffen und entsprechende Drohungen zu verzichten, oder — was wahrscheinlicher ist — einen Ersteinsatz zumindest auf die Selbstverteidigung gegen eine militärische Intervention zu begrenzen. Die Vereinigten Staaten müssten ihrerseits garantieren, keine Nuklearwaffen auf der koreanischen Halbinsel zu stationieren und ebenfalls auf deren (Erst-)Einsatz zu verzichten. Eine solche Garantie war bereits im so genannten Agreed Framework enthalten, das im Jahr 1994 zwischen den USA und Nordkorea abgeschlossen wurde, aber mittlerweile gescheitert ist. Diesen Maßnahmen könnte ein Teststopp-Abkommen folgen, auf das wiederum Abkommen zur (quantitativen und qualitativen) Beschränkung des nordkoreanischen Nuklearwaffenarsenals aufbauen könnten. Solche Abkommen zur Beschränkung sich aber jedenfalls nur dann realisieren lassen, wenn die USA bereit wären, den von Nordkorea seit Langem geforderten Friedensvertrag zu unterzeichnen.

Ob ein solcher Prozess überhaupt beginnen kann, wird von der Bereitschaft der Trump-Administration zu Gesprächen ohne Vorbedingungen abhängen. Der Dauerkonflikt mit Nordkorea befindet sich somit auf dem Scheideweg — es besteht noch die Möglichkeit für eine friedliche und dauerhafte Lösung, aber gleichzeitig steigt das Risiko einer militärischen Eskalation auf der koreanischen Halbinsel.