SPD für Grundsatzreform der Sitzverteilung bei Europawahl 2019

Berlin/Straßburg (APA/dpa) - Im Hinblick auf den Brexit wirbt die SPD für eine Grundsatzreform der Sitzverteilung im Europaparlament nach de...

Berlin/Straßburg (APA/dpa) - Im Hinblick auf den Brexit wirbt die SPD für eine Grundsatzreform der Sitzverteilung im Europaparlament nach der Wahl 2019. „Ein Teil der frei werdenden britischen Sitze im Europäischen Parlament sollte mit europaweit gewählten Abgeordneten besetzt werden“, erklärte der deutsche SPD-Abgeordnete Jo Leinen am Montag vor einer Debatte im Verfassungsausschuss des Parlaments.

Bisher wählen die Bürger in jedem EU-Land nach nationalen Regeln ihre Repräsentanten für die europäische Volksvertretung in Straßburg und Brüssel. Der Vorschlag von Wahllisten mit Kandidaten aus unterschiedlichen Ländern zielt darauf ab, über eine Art Zweitstimme Abgeordnete von Parteienfamilien unabhängig vom Herkunftsland zu bestimmen. Leinen argumentierte, diese „europäische Komponente“ helfe, politische Debatten über den nationalen Tellerrand zu heben.

Die Idee liegt schon seit 2015 auf dem Tisch, gewinnt aber nun Unterstützung, weil nach dem EU-Austritt Großbritanniens 2019 die derzeit 73 britischen Sitze im Parlament frei werden. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron sprach sich vorige Woche für transnationale Wahllisten aus. Alternativ wird erwogen, die Sitze zu streichen oder nach dem bisherigen Wahlmodus nationalen Kontingenten zuzuschlagen.


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