Lettlands Präsident für Einbürgerung staatenloser Kinder - Blatt

Riga (APA/dpa) - Lettlands Präsident Raimonds Vejonis hat sich einem Medienbericht zufolge für eine automatische Einbürgerung staatenloser K...

Riga (APA/dpa) - Lettlands Präsident Raimonds Vejonis hat sich einem Medienbericht zufolge für eine automatische Einbürgerung staatenloser Kinder in dem baltischen EU- und NATO-Land ausgesprochen. Nach einem Bericht der Tageszeitung „Diena“ (Montag) will das Staatsoberhaupt in Kürze eine entsprechende Gesetzesinitiative in das Parlament in Riga einbringen.

„Wir sollten mutig genug sein und die Entscheidung treffen, damit aufzuhören, den Nichtbürger-Status an Neugeborene zu vergeben. Sie sind alle unsere Kinder“, wurde Vejonis zitiert.

In Lettland leben nach Angaben des Innenministeriums rund 242.000 sogenannte Nichtbürger - sie machen derzeit gut 11 Prozent der knapp zwei Millionen Einwohner zählenden Bevölkerung aus. Dabei handelt es sich um Bürger der früheren Sowjetunion, die nach deren Zerfall 1991 im wieder unabhängigen Lettland geblieben sind, sowie deren Nachkommen. Sie besitzen ein Aufenthaltsrecht, aber deutlich weniger Rechte als die Bürger des Baltenstaats. Gut 6.100 von ihnen sind unter 18 Jahre alt.

Nach den Bestimmungen des Staatsbürgergesetzes muss für in Lettland geborene Kinder sogenannter Nichtbürger von mindestens einem Elternteil bis zum 15. Lebensjahr die lettische Staatsbürgerschaft beantragt werden. Diese Regelung ist wiederholt international kritisiert worden - wie auch der rechtliche Status des „Nichtbürgers“ an sich. Russland etwa prangert den Umgang mit den Betroffenen als „Rache“ für die Sowjetzeit an.

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Die Bevölkerung unterstützt einer Umfrage zufolge Vejonis‘ Idee. In einer Umfrage des Instituts SKDS befürworteten 76 Prozent der Befragten, „Nichtbürger“-Kindern bei Geburt automatisch die lettische Staatsbürgerschaft zu gewähren. 16 Prozent sprachen sich dagegen aus.


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