US-Neonaziseite: SPÖ fordert schärfere Kontrolle bei Domain-Vergabe

Wien (APA) - Die SPÖ fordert in Zusammenhang mit der US-Neonaziwebsite „Daily Stormer“, die im Internet vorübergehend eine at-Endung hatte, ...

Wien (APA) - Die SPÖ fordert in Zusammenhang mit der US-Neonaziwebsite „Daily Stormer“, die im Internet vorübergehend eine at-Endung hatte, schärfere Kontrolle bei der Domain-Vergabe. In einem Brief an Justiz- und Innenministerium regte Klubobmann Andreas Schieder die Prüfung möglicher Schritten wegen des Verdachts der Wiederbetätigung an. Zudem will er auch die Website www.adolfhitler.at geprüft haben.

Auf der genannten Domain seien Inhalte verbreitet worden, „bei denen begründet angenommen werden kann, dass diese gegen das Verbotsgesetz verstoßen“, meinte Schieder in seinem E-Mail an Justizminister Wolfgang Brandstetter und Innenminister Wolfgang Sobotka (beide ÖVP) und weiter: „Ich ersuche Sie daher im gemeinsamen Interesse zu neonazistischen Aktivitäten, die geeigneten rechtlichen Schritte umgehend einzuleiten.“

An die Betreiber von „nic.at“ schrieb der SPÖ-Klubobmann über die Website „Daily Stormer“: „Eine solche Genehmigung wäre sowohl mit den österreichischen Grundnormen wie auch mit der österreichischen Rechtsordnung nicht im Einklang.“ Daher solle eine Prüfung rasch vorgenommen werden, um „die notwendigen Schlüsse zu ziehen und diese Domain zu verbieten, da dadurch grober Schaden für das Ansehen der Republik eintreten könnte“.

Weiters machte Scheider die Registrierungsbehörde auf einen weiteren Verdachtsfall aufmerksam: „Des Weiteren darf ich Sie auf das Bestehen der Domain www.adolfhitler.at hinweisen und ersuche Sie, auch in diesem Fall um schnellstmögliches Handeln.“ Die auf Englisch verfasste Website befasst sich vordergründig mit der Person Hitlers.

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