Arraiolos-Gruppe - Van der Bellen trifft 12 europäische Amtskollegen

Valletta (APA) - Bei dem bisher größten Treffen der sogenannten Arraiolos-Gruppe haben 13 europäische Staatsoberhäupter am Donnerstag in Mal...

Valletta (APA) - Bei dem bisher größten Treffen der sogenannten Arraiolos-Gruppe haben 13 europäische Staatsoberhäupter am Donnerstag in Malta über Solidarität und soziale Werte in Europa beraten. Gerade in Zeiten zunehmender Spaltung entlang ethnischer und sozialer Linien sei dies besonders wichtig, so die maltesische Präsidentin Marie-Louise Coleiro Preca.

An dem Treffen in der maltesischen Hauptstadt Valletta am Donnerstag und Freitag nehmen insgesamt 13 Staatsoberhäupter teil, neben Bundespräsident Alexander Van der Bellen und der Gastgeberin Coleiro Preca auch die Staatschefs aus Bulgarien, Kroatien, Estland, Deutschland, Griechenland, Italien, Ungarn, Lettland, Polen, Portugal und Slowenien. Allesamt sind es nicht-exekutive Präsidenten, konkrete Entscheidungen oder gar Beschlüsse sind deshalb freilich nicht zu erwarten.

Vielmehr soll der Mini-Gipfel dazu dienen, den Dialog zu vertiefen und Erfahrungen auszutauschen. Der Tenor nach der ersten Arbeitssitzung: Eine starke EU ist notwendig. Coleiro Preca, die in ihrer Eröffnungsrede mehrmals auf die gestrige Rede von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker Bezug nahm, betonte zudem die Wichtigkeit, parallel zur wirtschaftlichen Globalisierung auch in „Strategien für soziale Gerechtigkeit“ zu investieren.

Van der Bellen stieß ins gleiche Horn. Weil für den offenen Markt nur Effizienz zähle, brauche es Politik und politische Institutionen, um für die Rahmenbedingungen und soziale Gerechtigkeit zu sorgen. Um Großkonzernen wie beispielsweise Facebook, Google und Co die Stirn bieten zu können, brauche es große, multilaterale Institutionen wie die EU-Kommission. „Nationale Regierungen können das nicht“, so der Präsident.

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Mehrere Staatsoberhäupter sprachen außerdem vom gemeinsamen Einsatz gegen negative Auswirkungen des Klimawandels. So nannten der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier oder die kroatische Präsidentin Kolinda Grabar-Kitarovic die nachhaltigen Entwicklungsziele (Sustainable Development Goals, SDGs) der Vereinten Nationen, die bis 2030 erreicht werden sollen, als Mittel, um die wachsende Ungleichheit zu bekämpfen.

Besonders am Herzen lägen ihm auch die Themen Ausbildung, Bildung und lebenslanges Lernen, so Van der Bellen in der Arbeitssitzung am späten Nachmittag. Um die Möglichkeiten, die aus Digitalisierung und technologischem Fortschritt entstehen, zu nutzen, gebe es „keine Alternative“ zu Investments in Bildung.

Für Van der Bellen bietet der Mini-Gipfel eine gute Gelegenheit, sich mit einigen seiner Amtskollegen zum ersten Mal auszutauschen. Am Rande sind deshalb laut Präsidentschaftskanzlei mehrere bilaterale Zusammenkünfte geplant, unter anderem mit den portugiesischen sowie bulgarischen Amtskollegen Doutor Marcelo Rebelo de Sousa bzw. Rumen Radew. Am morgigen Freitag beraten die 13 Staatschefs dann über „Sicherheit und Herausforderungen in der Mittelmeerregion“.

Seit dem ersten Treffen der Arraiolos-Gruppe, die nach dem Ort des ersten Zusammentreffens in Portugal im Jahr 2003 benannt ist, waren bisher Helsinki (2005), Dresden (2006), Riga (2007), Graz (2008), Neapel (2009), Budapest (2011), Helsinki (2012), Krakau (2013), Braga (2014), Wartburg und Erfurt (2015), sowie Plowdiw und Sofia (2016) Gastgeberstädte.


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