Sieben Tage Innenpolitik - die Woche vom 18.9. zum 24.9.

Wien (APA) - Der TV-Wahlkampf beginnt nächste Woche so richtig. Von diversen Duellen über „Nationalraten“ bis hin zur ersten „Elefantenrunde...

Wien (APA) - Der TV-Wahlkampf beginnt nächste Woche so richtig. Von diversen Duellen über „Nationalraten“ bis hin zur ersten „Elefantenrunde“ gibt es genug Möglichkeiten, sich über die Kandidaten zu informieren. Eine Wahlkampfpause legt Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) ein, muss er doch zur UNO-Generalversammlung nach New York. Getagt wird auch von Minister- und Nationalrat, gestartet die Herbstlohnrunde.

Die Grünen versuchen neue Wählerschichten zu becircen. Daher stellen sie am Montag ein Programm für Selbstständige vor. Am Abend muss dann Spitzenkandidatin Ulrike Lunacek wieder im Duell-Sessel von Puls 4 Platz nehmen. Nach ihrem hitzigen Zweikampf mit FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache könnte es gegen Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) für die Grüne Listenerste diesmal möglicherweise etwas gemütlicher werden. Der SPÖ-Vorsitzende kann jedenfalls gleich sitzen bleiben, stellte er sich doch noch im Anschluss NEOS-Obmann Matthias Strolz.

Der pinke Frontmann taucht - einer Aufzeichnung sei dank - fast gleichzeitig auch im ORF auf. Die erste Folge des Wahlquizes „Nationalraten“ hat Strolz zu Gast. Lunacek wird in der Sendung am Freitag zu Gast sein.

Keine Zeit fernzusehen haben am Montagabend Alt-Bundespräsident Heinz Fischer und Wirtschaftskammer-Präsident Christoph Leitl. Sie präsentieren ihr gemeinsames Buch „Österreich für Optimisten“. Am Weg zur UNO-Generalversammlung sind Bundespräsident Alexander Van der Bellen und Außenminister Kurz. Beide haben ein umfangreiches Gesprächsprogramm in New York vor sich. Van der Bellen trifft etwa seinen iranischen Amtskollegen Hassan Rouhani, den ukrainischen Staatschef Petro Poroschenko und den jordanischen König Abdullah II. Kurz plant Begegnungen u.a. mit dem ungarischen Außenminister Peter Szijjarto und dem legendären Ex-US-Außenminister Henry Kissinger.

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In New York geben Van der Bellen und Kurz am Dienstag eine gemeinsame Pressekonferenz, in Wien hält der Eurofighter-U-Ausschuss seine letzte Sitzung ab, gefolgt von einer Pressekonferenz des vorsitzführenden Zweiten Nationalratspräsidenten Karlheinz Kopf mit den Fraktionsführern. Eine kleine Besonderheit bietet das erste TV-Duell im ORF. FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache lässt sich vertreten und statt seiner den Dritten Nationalratspräsidenten Norbert Hofer mit Lunacek debattieren.

Mittwoch ist dann wieder volles Programm. Erstmals seit Wochen tritt wieder der Ministerrat zusammen. Auf der Tagesordnung finden sich mehr oder weniger nur Formalia, doch ist nicht auszuschließen, dass man sich doch noch auf das ein oder andere wie die 15a-Vereinbarung zur Kinderbetreuung verständigt. Direkt im Anschluss geht die erste Sitzung des Nationalrats im Ausweichquartier in der Hofburg in Szene, die eine Verländerung der Wohnbauförderung sowie eine Abschlussdebatte zum Eurofighter-U-Ausschuss bringt.

Gestartet wird am Mittwoch die Herbstlohnrunde mit den Metallern. Die Gewerkschaft übergibt ihre Forderungen an die Arbeitgeber und die dürften heuer eher üppig ausfallen. Dem Thema Pflege widmen sich in einer gemeinsamen Pressekonferenz Caritas-Präsident Michael Landau und Volksanwalt Günther Kräuter. Forderungen an die kommende Bundesregierung kommen von Behindertenanwalt Hansjörg Hofer.

Ein besonderer Tag ist der Mittwoch für Salzburgs Bürgermeister Heinz Schaden. Der Langzeit-Stadtchef, der nach seiner erstinstanzlichen Verurteilung im SWAP-Prozess seinen Rücktritt angekündigt hat, wird in einer Sitzung des Gemeinderats verabschiedet.

Donnerstag startet der VfGH seine Herbstsession. Wer das Duell Kern-Strolz am Montag verpasst hat, erhält ein Dacapo. Die beiden treffen nun im ORF aufeinander. Unter dem Vorsitz von Nationalratspräsidentin Doris Bures (SPÖ) werden im Geschäftsordnungs-Komitee Reformvorschläge zur Klubfinanzierung behandelt mit Fokus auf Klubwechsel während einer Gesetzgebungsperiode.

Am Freitag ist außer dem „Nationalraten“ mit Lunacek nicht viel los, Samstag ist dann FPÖ-Chef Strache „Im Journal zu Gast“. Gast der ORF-“Pressestunde“ am Sonntag ist NEOS-Obmann Matthias Strolz. Der hat auch noch einen Abendtermin, nämlich bei der ersten „Elefantenrunde“ der Spitzenkandidaten, die auf Puls 4 in Szene geht.

Die wichtigsten Termine der kommenden Woche:

MONTAG, 18.9.:

Wien

* 13.00 Präsentation des Grünen Programms für Selbstständige, mit u.a. Lunacek, Kogler (Impact Hub Vienna)

* 19.00 Buchpräsentation Verlag ecowin „Österreich für Optimisten“ von Heinz Fischer und Christoph Leitl (Wirtschaftskammer, Sky Lounge)

* 20.15 NR-Wahl: Puls 4-Duell mit Kern und Lunacek (Puls 4)

* 20.15 NR-Wahl: ORF-“Nationalraten“ mit Strolz (ORF 1)

* 21.25 NR-Wahl: Puls 4-Duell mit Kern und Strolz (Puls 4)

New York

* BP Van der Bellen und Außenminister Kurz bei UNO-Generalversammlung (18.-21.)

DIENSTAG, 19.9.:

Wien

* 10.00 Pressekonferenz: Eurofighter-U-Ausschuss, mit Kopf und Fraktionsführern (Lokal 7, Hofburg Segmentbogen, Eingang OSZE Heldenplatz)

* 20.15 NR-Wahl: ORF-TV-Duell Grünen-Spitzenkandidatin Lunacek und 3. NR-Präsident Hofer (ORF 2)

New York

* 17.15 PG Außenminister Kurz, BP Van der Bellen anl. UNO-Generalversammlung

MITTWOCH, 20.9.:

Wien

* 8.00 Ministerrat (Bundeskanzleramt)

* 9.00 Nationalrat (Parlamentsausweichquartier in der Hofburg)

* 10.00 PG „Behindertenpolitik 2017-2022: Forderungen an die zukünftige Bundesregierung“, mit u.a. Behindertenanwalt Hofer (Sozialministeriumsservice, Babenbergerstraße 5)

* 11.00 PK Caritas, Volksanwaltschaft „Pflege“, mit Landau, Kräuter (Caritas Pflege- und Seniorenhaus Schönbrunn, Schönbrunnerstraße 295)

* 13.30 Start der Herbstlohnrunde - Metaller-KV: Übergabe der Forderungen der Gewerkschaften an die Industrie (WKÖ)

Salzburg

* 9.00 Sitzung des Gemeinderats mit Verabschiedung von Bürgermeister Schaden (Rathaus)

DONNERSTAG, 21.9.:

Wien

* Start VfGH-Session (Verfassungsgerichtshof)

* 10.00 Sitzung Geschäftsordnungskomitee zu Klubfinanzierung und Förderung von Geschlechterparität (Pavillons Bibliothekshof der Hofburg, Lokal I).

* 20.15 NR-Wahl: ORF-TV-Duell Kern-Strolz (ORF 2)

FREITAG, 22.9.:

Wien

* 20.15 NR-Wahl: ORF-“Nationalraten“ mit Lunacek (ORF 1)

SSTAG, 23.9.:

* 12.00 NR-Wahl: „Im Journal zu Gast“, mit FPÖ-Obmann Strache (Ö1)

SONNTAG, 24.9.:

* 11.05 NR-Wahl: ORF-“Pressestunde“ mit NEOS-Chef Strolz (ORF 2)

* 20.15 NR-Wahl: Puls 4-“Elefantenrunde“ mit allen Spitzenkandidaten (Puls 4 Center)


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