Chaos-Tage bei den Grünen, Onay aus Klub geworfen
Wegen eines längst bekannten Vorfalls mit einer Ex-Bekannten vor zwölf Jahren wurde Mesut Onay aus Innsbrucks Gemeinderatsklub ausgeschlossen.
Innsbruck – Kein Wort bei der Landesversammlung am Samstag in Innsbruck/Igls, offensichtlich sollte die neue grüne Harmonie nach den Diskussionen der vergangenen Wochen nicht wieder gestört werden. Die Grünen wollten das Thema zumindest bis Montag unter den Teppich kehren. Doch gestern holte der jetzige Ex-Grünen-Gemeinderat Mesut Onay selbst den Staubsauger hervor und machte reinen Tisch. Für heute hat er nämlich zu einer Pressekonferenz eingeladen, in der er über seine politische Zukunft als wilder Gemeinderat sprechen möchte. Richtig, als wilder Gemeinderat! Denn Onay wurde bereits Freitagmittag von fünf der acht grünen Gemeinderatsmitglieder – Klubobfrau Uschi Schwarzl, Kathrin Heis, Renate Krammer-Stark, Thomas Carli und Marcela Duftner – aus dem grünen Klub ausgeschlossen.
Onay war selbst nicht anwesend, er bezeichnet die Vorgangsweise deshalb als „Nacht-und-Nebel-Aktion“. Ihm wird ein Vorfall vor zwölf Jahren gegenüber einer ehemaligen Bekannten vorgeworfen. Das Stadtblatt Innsbruck hatte die längst bekannte und auch von den Innsbrucker Grünen bereits abgehakte Geschichte aus dem Jahr 2005 in der Vorwoche wieder aufgerollt. Bei der Kandidaten-Nominierung für die Gemeinderatswahl 2012 wurde sie ebenfalls ausführlich thematisiert.
Der Innsbrucker Gemeinderat, der ursprünglich wieder auf Platz vier der grünen Liste kandidieren sollte, ist der Frau damals zu nahe gekommen. „Ich habe mich selbstverständlich entschuldigt, weil ich ihr Nein nicht akzeptierte.“ Es sei eine Grenzüberschreitung, aber kein Übergriff gewesen. Die längst geklärte Geschichte auf eine Stufe mit der Causa Pilz zu stellen, dafür findet Onay keine Worte. „Es wurde nie etwas verschwiegen. Was jetzt passiert, ist nur noch Wahnsinn.“
Dass Gerüchte über mögliche weitere Vorkommnisse letztlich zum Ausschluss geführt hätten, reiht Onay in die Kategorie verwerflich ein. „Da ist überhaupt nichts dran. Außerdem hätte ich mir von meinen Kollegen schon eine faire und objektive Auseinandersetzung mit der Angelegenheit erwartet.“
Unabhängig davon zeigen Fall und Umgang damit, wie tief gespalten die Innsbrucker Grünen sind, seit das grüne Urgestein Georg Willi zum Bürgermeisterkandidaten für die Gemeinderatswahl am 22. April gekürt wurde. Im aktuellen Klub schlägt ihm pure Ablehnung entgegen. Jetzt war es Willi, der Onay den Beschluss mitteilen musste. Das bestätigt der ehemalige Nationalrat gegenüber der TT. „Die Entscheidung hat der alte Gemeinderatsklub gefällt, ich sah es als meine Aufgabe, Mesut davon zu informieren.“
Eines war für Onay jedoch von Anfang an klar. Von sich aus sah er keinen Grund, sich selbst zurückzuziehen. Offenbar war der Druck auf die Grünen aber sehr groß. Bürgermeisterin Christine Oppitz-Plörer hatte sich bereits Donnerstag am Rande der Gemeinderatssitzung schwer irritiert gezeigt und forderte vom Koalitionspartner volle Aufklärung im Fall Onay.
Wenige Monate vor der Gemeinderats- und Bürgermeisterwahl stehen die Innsbrucker Grünen jedenfalls vor einem Scherbenhaufen – und Willi steckt mittendrin. Die Enttäuschung der bisherigen Gemeinderatsmitglieder darüber, dass nur noch zwei auf der neuen Wahlliste aufscheinen, ist groß. Onay hat sich hingegen für Georg Willi als neuen Spitzenkandidaten starkgemacht. Von den aktuellen grünen Zerwürfnissen profitiert vor allem die Stadtchefin.
So versuchte Georg Willi im Gespräch mit Mesut Onay den Spagat und Schadensbegrenzung. Willi überzeugte ihn, dass ein Neuanfang nur ohne ihn möglich sei. Ansonsten wäre die grüne Wahlliste von Anfang an gespalten. Mit Uschi Schwarzl kandidiert die bisherige Klubchefin schließlich hinter Willi auf Platz zwei. „Mesut hat hier wirklich Größe gezeigt und zieht sich als Kandidat zurück.“
Damit hat Willi die Causa Onay vom Tisch und hofft, dass bis zur Wahl Gras darüber wachsen wird. Onay könnte jedoch zum Konkurrenten werden und vielleicht mit einer eigenen Liste bei der Gemeinderatswahl mitmischen.
In Igls wurde am Samstag jedoch vorsorglich geschwiegen, obwohl alle Protagonisten anwesend waren. Nach ihrer Kür zur Spitzenkandidatin wird sich Landeshauptmann-Stellvertreterin Ingrid Felipe heute wohl erklären müssen.
Das sei eine Katastrophe und der vorläufige Höhepunkt der grauenhaften Performance von Teilen des Innsbrucker Gemeinderatsklubs, meinte gestern Abend die ehemalige Landtagsabgeordnete Angelika Hörmann. „Da werden persönliche Beleidigtheiten auf dem Rücken von Mesut und Georg abgearbeitet.“ Tatsächlich sei es eine peinliche Neidpartie ewig zu kurz gekommener grüner HardlinerInnen. (pn)