Steuerbonus für soziales Projekt

Innsbruck will auf Kommunalsteuer von GemNova nicht verzichten, AK steigt aus TISO aus.

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© TISO

Innsbruck –23 Beschäftigte aus dem bundesweiten Projekt „Aktion 20.000“ arbeiten derzeit bei der Stadt Innsbruck. Die alte Bundesregierung wollte damit älteren, schwer vermittelbaren und lange arbeitslosen Personen zumindest für einige Zeit einen Job verschaffen. Vermittelt werden diese Arbeitskräfte von der für Tirol eigens geschaffenen GemNova Personalmanagement GmbH. Diese hat ihren Sitz in Innsbruck. Bis 2018 sollen in ganz Tirol so 270 Personen im Gemeindeumfeld einen Job bekommen. Doch die GemNova muss hierfür auch an den Innsbrucker Magistrat Kommunalsteuer abliefern. Welche wiederum an die betreffenden Gemeinden weiterverrechnet wird.

Diese Steuer wollte die GemNova nun von der Stadt refundiert bekommen, weil ansonsten der Anreiz für die betreffenden Gemeinden, sich an dem Projekt zu beteiligen, zu gering sei. Das teilte BM Christine Oppitz-Plörer (FI) gestern im Rahmen eines Pressegespräches mit. Doch die Stadt will nicht auf die Steuer verzichten. Jedoch soll mit diesem Geld eine Rücklage gebildet werden. Diese soll in Abstimmung mit der Städtebund-Landesgruppe in ein soziales Projekt fließen.

Aussteigen will die AK aus der Tiroler Sozialmärkte GmbH. Bedürftige erhalten in diesem Geschäft billiger Lebensmittel. Die AK-An­teile will MPreis übernehmen. (mami)


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