Oö. Landesbudget - Sozialbudget laut SP-Landesrätin außer Streit

Linz (APA) - Die Budgetzahlen im oö. Sozialressort für das Jahr 2018 sind außer Streit gestellt: Im Jahr 2017 verfügt es über 554,8 Mio. Eur...

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Linz (APA) - Die Budgetzahlen im oö. Sozialressort für das Jahr 2018 sind außer Streit gestellt: Im Jahr 2017 verfügt es über 554,8 Mio. Euro zur Bedeckung der laufenden Ausgaben. Im Jahr 2018 stehen 560,4 Millionen Euro zur Verfügung. Das teilte die zuständige Landesrätin Birgit Gerstorfer (SPÖ) im Anschluss an die Sitzung der Landesregierung mit.

Dem Sozialressort stehen kommendes Jahr deutlich weniger Mittel zur Verfügung als auf Basis einer von Gerstorfer zitierten früheren Vereinbarung geplant war, die ein Plus von fünf Prozent beinhaltet hatte. Das mache harte Einschnitte notwendig. Unter anderem würden die Einsparungen auch den Leistungsbereich für Menschen mit Beeinträchtigungen betreffen, wie die Interessensvertretung der Sozialunternehmen in einer Pressekonferenz wenige Stunden zuvor kritisiert hatte. Sie warne so wie diese vor Verschlechterungen der Qualität und vor notwendigen Kündigungen im Sozialbereich, betonte Gerstorfer.

Einvernehmen sei auch über die weitere Vorgehensweise zum Projekt Sozialressort 2021+ hergestellt worden. Der angepasste Zeitplan sehe dessen Abschluss im Jänner 2018 vor. Das ermögliche die Einbindung der Interessensvertretungen, gerade in der Schlussphase des Projektes. Die Landesrätin will sie noch im Laufe dieser Woche zu Gesprächen einzuladen, um ihre Rückkehr in das Projekt sicherzustellen, das sie verlassen hatten.

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