Schmidts Glyphosat-Alleingang kommt für Merkel zur Unzeit

St. Louis/Berlin (APA/AFP) - Christian Schmidt war lange eines der eher unauffälligen Mitglieder im Kabinett der deutschen Kanzlerin Angela ...

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St. Louis/Berlin (APA/AFP) - Christian Schmidt war lange eines der eher unauffälligen Mitglieder im Kabinett der deutschen Kanzlerin Angela Merkel. Doch ausgerechnet jetzt, da die Regierung nur noch geschäftsführend im Amt ist, macht der CSU-Agrarminister Schlagzeilen: Mit seinem Alleingang bei der EU-Entscheidung über den Unkrautvernichter Glyphosat zog er den Ärger der SPD auf sich und fing sich einen Rüffel Merkels ein.

Mit Schmidt gerät ein Minister in Bedrängnis, der nicht gerade auf eine glänzende Amtszeit zurückblicken kann. Merkels öffentliche Worte ließen an Klarheit nichts zu wünschen übrig: „Das entsprach nicht der Weisungslage, die von der Bundesregierung ausgearbeitet war“, sagte die Kanzlerin am Dienstag in Berlin, nachdem Schmidt tags zuvor bei der EU für die weitere Zulassung von Glyphosat gestimmt hatte - obwohl Umweltministerin Barbara Hendricks (SPD) dagegen war. Für einen solchen Fall sieht die Geschäftsordnung der Bundesregierung eigentlich eine Enthaltung vor.

Doch in den Zeiten der geschäftsführenden Regierung sah sich Schmidt offenbar nicht mehr an derlei Formalien gebunden. Er orientiere sich bei solchen Entscheidungen allein an der Sache, verteidigte der CSU-Mann seinen Brüsseler Alleingang - und fügte unverdrossen hinzu: „So ist er, der Schmidt.“

Die Sozialdemokraten, die sich derzeit mühsam dem Gedanken einer erneuten Großen Koalition nähern, brachte Schmidt damit in Rage: „Schwerer Vertrauensbruch!“ schimpfte SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles.

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Das dürfte wiederum Merkel zu ihrer Rüge vom Dienstag veranlasst haben. Denn Schmidts Alleingang kommt für sie zur Unzeit: Sie setzt nach dem Aus für Jamaika alles daran, die Sozialdemokraten für ein neues Regierungsbündnis zu gewinnen.

Schmidt hatte während der schwierigen Jamaika-Verhandlungen die Rolle des Krawallmachers dem CSU-Landesgruppenvorsitzenden Alexander Dobrindt überlassen - und selbst lieber die mit den Grünen erzielten Verhandlungsfortschritte gelobt.

Dabei ging es vor allem um das Tierwohl-Label zur Förderung der artgerechten Haltung - das Schmidt in seiner bisherigen Amtszeit zwar immer wieder ankündigte, aber nicht recht voranbrachte. Auch in der Affäre um Fipronil-belastete Eier musste er sich viel Kritik anhören, die er mit dem Hinweis auf die Zuständigkeit der Länder konterte.

Gerissen hat sich Schmidt nicht um das Agrarressort. Er übernahm den Posten 2014 von seinem Parteifreund Hans-Peter Friedrich, der wegen seines unglücklichen Agierens als Ex-Innenminister in der Affäre um den früheren SPD-Politiker Sebastian Edathy zurücktreten musste.

Schmidt war eigentlich Verteidigungsexperte - seit 2005 war er acht Jahre Parlamentarischer Staatssekretär im Bendler Block, wo er sich den Ruf eines besonnenen und fachkundigen Politikers erwarb. Nach der Bundestagswahl 2013 übernahm er den Staatssekretärs-Posten kurzzeitig im Entwicklungshilfe-Ressort, bevor er wenige Monate später Minister wurde.

Der am 26. August 1957 im fränkischen Landkreis Neustadt an der Aisch geborene jüngste Spross einer Bäckerfamilie studierte Rechtswissenschaft, bevor er 1985 Rechtsanwalt wurde. Fünf Jahre später zog er erstmals in den Bundestag ein.

Auch wenn er neben Entwicklungshilfeminister Gerd Müller derzeit einer von nur noch zwei CSU-Politikern im Kabinett ist, steht seine politische Zukunft in den Sternen: Sollte es tatsächlich zur Neuauflage von Schwarz-Rot kommen, wäre die SPD sicher nicht begeistert von einem erneuten Ministeramt für Schmidt.

~ WEB http://www.monsanto.com/ ~ APA458 2017-11-28/17:17


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