OSZE-Generalsekretär lobt österreichischen Vorsitz

Wien (APA) - OSZE-Generalsekretär Thomas Greminger ist voll des Lobes für den österreichischen Vorsitz, der kommende Woche mit einem Ministe...

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Wien (APA) - OSZE-Generalsekretär Thomas Greminger ist voll des Lobes für den österreichischen Vorsitz, der kommende Woche mit einem Ministertreffen in der Wiener Hofburg seinen Höhepunkt und informellen Abschluss erreicht. „Österreich hat die OSZE gut und geschickt in schwierigen Zeiten geführt“, sagte Greminger im APA-Interview.

Der Schwerpunkt Extremismusbekämpfung mit der Ernennung des Terrorexperten Peter Neumann zum OSZE-Sonderbeauftragten habe „durchaus interessante Impulse“ gegeben, das Krisenmanagement in der Ukraine sei „geschickt“ gewesen und im Transnistrien-Konflikt habe man „eine Dynamik ausgelöst, die durchaus vielversprechend ist“, sagte Greminger mit Blick auf die jüngste Eröffnung einer Brücke zwischen Moldau und der abtrünnigen Region.

Der Schweizer Diplomat strich aber vor allem den Durchbruch in der beispiellosen Führungskrise der OSZE hervor, deren vier Topposten Anfang Juli vakant geworden waren. „Österreich ist es gelungen, die OSZE aus der Führungskrise zu führen. Das ist eine ganz beeindruckende diplomatische Leistung“, betonte Greminger, der selbst beinahe Opfer des Gezerres geworden wäre. Als Anwärter auf den OSZE-Generalsekretär weitgehend unumstritten, hatte er wegen des Streits um die anderen drei Posten warten müssen. Die Einigung gelang dann beim informellen OSZE-Ministertreffen in der Wienerwaldgemeinde Mauerbach im Juli.

Zurückhaltend äußerte sich Greminger auf die Frage, ob die innenpolitischen Aktivitäten von Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) die Arbeit des OSZE-Vorsitzes beeinträchtigt hätten. „Insgesamt hat der österreichische Vorsitz eine gute Arbeit geleistet, und das ist immer ein ‚team effort‘ (Gemeinschaftsarbeit, Anm.), zu dem der amtierende Vorsitzende beitragen muss, aber auch die Diplomaten des Außenministeriums“, sagte der OSZE-Generalsekretär. „Ich habe regelmäßig Kontakte gehabt mit Minister Kurz, darüber kann ich mich nicht beklagen“, fügte er hinzu.

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„Ich freue mich auf Italien, auf ein starkes Vorsitzland“, sagte Greminger mit Blick auf die nächste OSZE-Präsidentschaft ab 1. Jänner. Es sei „gut“, dass Rom auf „Kontinuität gegenüber den zentralen Aktionsfeldern“ der OSZE setze, etwa im Ukraine-Konflikt. Der OSZE-Generalsekretär begrüßte auch den italienischen Mittelmeer- und Migrations-Schwerpunkt sowie die Betonung der Arbeit im Bereich Toleranz und Antidiskriminierung.

Natürlich habe er mit dem künftigen OSZE-Vorsitzenden Angelino Alfano auch über die im Frühjahr stattfindenden italienischen Wahlen gesprochen. „Ich gehe davon aus, dass ich ein halbes Jahr mit Minister Alfano zusammenarbeiten werde“, sagte Greminger unter Verweis auf die Regierungsbildung nach der Wahl. Auch im Fall Italiens strich er die Rolle der Ministeriumsbeamten hervor. „Ich denke, dass das italienische Vorsitzteam stabil ist und sie eine solide Arbeit leisten können.“

(Das Gespräch führte Stefan Vospernik/APA)

~ WEB http://www.osce.org/ ~ APA018 2017-11-29/05:01


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