Parteiförderung: Parteien beraten über Impuls

Ob die drei Impuls-Mandatare Hans Lindenberger, Maria Zwölfer und Josef Schett nachträglich für ihre Mutterpartei Vorwärts Tirol um Parteifö...

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Die Tiroler werden am Wahltag am 15. Oktober auch zu einer möglichen Olympiabewerbung befragt.
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Ob die drei Impuls-Mandatare Hans Lindenberger, Maria Zwölfer und Josef Schett nachträglich für ihre Mutterpartei Vorwärts Tirol um Parteiförderung ansuchen können, hängt jetzt von ÖVP, Grünen und FPÖ ab. Denn die SPÖ und die Liste Fritz sind weiterhin strikt gegen eine rückwirkende Lösung und die Auszahlung von 740.000 Euro. Auch gegen die Kompromissvariante 2017, für das Vorjahr ist der Zug ohnehin bereits abgefahren. Laut einem Urteil des Obersten Gerichtshofs wurden die Impuls-Abgeordneten zu Schadenersatz verdonnert, 650.000 Euro haben sie bereits aus eigener Tasche berappt.

FPÖ-Klubchef Rudi Federspiel kann sich eine Hilfe für seine Landtagskollegen durchaus vorstellen. Die Grünen wollen bis zum Dezember-Landtag intern beraten, wie Klubchef Gebi Mair erklärt. ÖVP-Klubobmann Jakob Wolf kann sich eine Zustimmung vorstellen. Inhaltlich sind SPÖ und Liste Fritz dagegen, aber sie wollen für die Dringlichkeit stimmen, damit der Gesetzesvorschlag im Landtag behandelt werden kann.

Der Verfassungsgerichtshof hat die Anfechtung der Olympia-Volksbefragung vom 15. Oktober zurückgewiesen. Die von 116 Personen unterstützte Anfechtung war unzulässig, weil nicht gefordert wurde, die Volksbefragung oder einen Teil davon für nichtig zu erklären. Heftige Kritik gab es bekanntlich an der Fragestellung, die Befragung ging negativ aus. (pn)


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