Koalition - EU-Kommissar Moscovici hat Vertrauen in Kurz

Brüssel/Wien (APA) - Sollte Sebastian Kurz (ÖVP) Kanzler werden, müsse er beweisen, dass er für die Werte der Europäischen Union eintrete, s...

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Brüssel/Wien (APA) - Sollte Sebastian Kurz (ÖVP) Kanzler werden, müsse er beweisen, dass er für die Werte der Europäischen Union eintrete, sagte EU-Wirtschaftskommissar Pierre Moscovici am Mittwoch vor Journalisten in Brüssel. Eine schwarz-blaue Regierung sei für ihn nicht das ideale Szenario, aber man müsse die Entscheidung der österreichischen Wähler akzeptieren.

„Es ist kein Geheimnis, dass ich nie ein Freund von einer Koalition zwischen Konservativen und der extremen Rechten war“, sagte er. Im Jahr 2000 war Moscovici in seiner damaligen Funktion als französischer Europaminister einer der entschiedensten Verteidiger der einstimmig beschlossenen Sanktionen der EU-14 gegen die ÖVP-FPÖ-Regierung gewesen.

Seine Meinung habe sich mittlerweile ein wenig geändert, da der Kontext ein anderer sei: „Erstens waren die Sanktionen nicht sehr effektiv, wenn nicht sogar kontraproduktiv“, so Moscovici, der heute nicht mehr für eine derartige Reaktion eintreten würde. Aus den Sanktionen gegen Österreich habe man gelernt, dass man nicht voreilig urteilen solle, sagte er. Im Fall von Polen setze man daher auf Dialog.

Zweitens sei die FPÖ hoffentlich nicht mehr dieselbe Partei wie damals und habe nicht mehr die gleiche Nostalgie und Toleranz für „Post-Nazi-Ideen“ wie Antisemitismus und Rassismus, meinte Moscovici. Jedoch stünde ein Regierung mit extrem-rechter Beteiligung in Europa immer unter Beobachtung.

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Kurz sei bisher für eine proeuropäische Haltung eingetreten und er vertraue ihm, sagte der Wirtschaftskommissar. Aber man werde sich ansehen müssen, wie sich die anderen Minister verhalten. Sollte Kurz Kanzler werden, müsse er den Respekt für europäische Werte und Demokratie „mit starker Hand“ durchsetzen, so Moscovici.

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