Kino-Steuer durch die Hintertür in Innsbruck

Trotz Vergnügungssteuer-Aus könnten Innsbrucker Kinos mit einer vierprozentigen Kartensteuer belegt werden – das Land hilft dabei mit.

  • Artikel
  • Diskussion
Symbolbild.
© iStockphoto

Von Manfred Mitterwachauer

Innsbruck –Wenn sich die Wirtschaftskammer da nicht zu früh gefreut hat. Unter dem Titel „Innsbrucks Kinos werden billiger und besser“ kündigte Patrizia Hueber, Sprecherin der Innsbrucker Kinos, gestern in einer Presseaussendung an, dass „wir durch das Aus für die Vergnügungssteuer speziell für das Familienpublikum tolle Angebote schnüren können“. So sollen Kinder, Begleitpersonen und Studenten zu günstigeren Kinokarten kommen. Hueber bezieht sich auch auf einen Gemeinderatsbeschluss vom Juli dieses Jahres. Dort hatte eine Mehrheit auf Antrag von VP-GR Lorenz Jahn beschlossen, dass eben der Wegfall der Vergnügungssteuer nicht durch neue Abgaben kompensiert werden solle. Und darunter ist auch keine neue Kartensteuer auf Kinoeintritte zu verstehen. Der Beschluss war einstimmig – doch die Bürgermeisterliste Für Innsbruck und die SPÖ enthielten sich ihrer Stimmen. Zuvor hatte der Landtag das Vergnügungssteuer-Aus beschlossen. Es tritt mit 1. Jänner 2018 in Kraft.

Nahezu zeitgleich mit der Kammermeldung debattierten die vier Koalitionäre im Innsbrucker Rathaus genau Gegenteiliges: nämlich die Einführung einer Steuer auf Kinokarten in der Höhe von vier Prozent. Bis dato wurden diese von der Stadt mit zehn Prozent besteuert. Gedeckt durch das dementsprechende Landesgesetz. Dieses ist nun obsolet. Jedoch haben die Gemeinden nach wie vor die Möglichkeit eine Art Vergnügungssteuer einzuheben. Und zwar über das Finanzausgleichsgesetz. Filmvorführungen können demnach weiter mit bis zu zehn Prozent besteuert werden.

Da sich der Gemeinderat aber gegen eine Ersatzsteuer ausgesprochen hat, verwunderte es die Mitglieder des Finanzausschusses, als sie nun kürzlich die Haushaltssatzung für das kommende Jahr zur Beschlussfassung vorgelegt bekamen. Darin wird unter anderem festgelegt, welche und in welcher Höhe Gemeindeabgaben eingehoben werden. Kinoeintritte sollen dort mit vier Prozent angeführt sein, Programmkinos ausgenommen. Da dies weder von BM Christine Oppitz-Plörer angekündigt, noch koalitionär vorbesprochen worden war, wurde die Haushaltssatzung von der Tagesordnung abgesetzt.

Gestern beriet die Koalition darüber. Das Ergebnis: ÖVP und Grüne werden bei ihrem Nein zu einer Ersatzsteuer bleiben, Für Innsbruck und SPÖ sind dafür. Im Ausschuss hat BM Christine Oppitz-Plörer damit keine Mehrheit. Im Gemeinderat muss sie auf die Stimmen der FPÖ hoffen. Erste Gespräche sollen bereits laufen. Pikant: Jubelte die Landesregierung noch über das Steuer-Aus, so machte ausgerechnet die Abteilung Gemeinden in einem Schreiben vom 9. November an alle Bezirkshauptmannschaften und den Gemeindeverband genau auf diese Vergnügungssteuer-Alternative via Bundesgesetz aufmerksam.

"Kaiserschmarrndrama": 50x2 Karten für den Premieretag gewinnen

TT-ePaper gratis ausprobieren, der Gratiszeitraum endet nach 4 Wochen automatisch.


Kommentieren


Schlagworte