EU-Abgeordnete: Iran will an Atomabkommen festhalten

Brüssel (APA) - Der Iran wolle an dem Atomabkommen festhalten, selbst wenn die USA aus dem Vertrag aussteigen würden. Dies erklärte die EU-A...

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Brüssel (APA) - Der Iran wolle an dem Atomabkommen festhalten, selbst wenn die USA aus dem Vertrag aussteigen würden. Dies erklärte die EU-Abgeordnete Cornelia Ernst nach einem Besuch einer EU-Parlamentarierdelegation in Teheran. Der Iran wolle vor allem, dass die Sanktionen gegen das Land aufgehoben werden. So sollte die EU klären, wie der internationale Bankenverkehr mit Teheran wieder hergestellt werden könne.

Der iranische Außenminister Mohammad Javad Zarif habe bei dem Besuch am vergangenen Wochenende die Erwartung geäußert, dass die Europäer ebenfalls an dem Atomdeal mit dem Iran festhielten. Neuverhandlungen habe Zarif als „nicht akzeptabel“ ausgeschlossen, sagte Ernst. Die deutsche EU-Abgeordnete von den Linken ist stellvertretende Vorsitzende der Iran-Delegation des Europaparlaments.

Der Iran brauche die Unterstützung der EU in vielen Bereichen, sagte Ernst. So benötige das Land Investitionen im Energiesektor - Stichwort Erneuerbare - aber auch in der Umwelt, die durch Luftverschmutzung und durch Staudämme große Probleme habe. Außerdem habe der Iran mit geschätzten mehr als drei Millionen Drogenabhängigen ein großes Suchtgift-Problem.

Nach Angaben von Ernst wurde die EU-Delegation mit größerer Offenheit als 2013 empfangen. Trotzdem gebe es im Iran noch immer große Probleme durch die Todesstrafe, durch Diskriminierung religiöser Minderheiten und bei der Frauenfrage. „Die Klammer des Regimes ist überall da.“

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Dass ein Vertreter der Revolutionsgarden Europa unlängst mit Ausweitung der Reichweite seiner Raketen gedroht habe, sieht Ernst vor dem Hintergrund eines Machtkampfes zwischen Konservativen und Erzkonservativen in dem schiitischen Gottteststaat. Das Europaparlament werde auf einen parlamentarischen Menschenrechtsdialog mit Teheran drängen. An der Reise der EU-Parlamentarier nach Teheran nahm auch der SPÖ-Europaabgeordnete Josef Weidenholzer teil.


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