Grillo-Partei fordert Einsatz von OSZE-Beobachtern bei Italien-Wahl

Rom (APA) - Italiens populistische Fünf-Sterne-Bewegung bittet um die Entsendung von OSZE-Beobachtern für die italienischen Parlamentswahlen...

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Rom (APA) - Italiens populistische Fünf-Sterne-Bewegung bittet um die Entsendung von OSZE-Beobachtern für die italienischen Parlamentswahlen im Frühjahr. Es bestehe die Gefahr von Wahlbetrug und Interessenskonflikten, berichtete der Fünf-Sterne-Kandidat Luigi Di Maio. Am 10. Dezember werde er OSZE-Vertreter in Rom treffen, kündigte Di Maio am Donnerstag an.

„Wir hatten bereits zur Entsendung internationaler Beobachter bei den sizilianischen Regionalwahlen am 5. November aufgerufen und man hat uns dafür ausgelacht. Später stellte sich heraus, dass es zu einem Handel mit Wählerstimmen gekommen ist. Wären die Wahlen auf Sizilien transparent gewesen, hätte wahrscheinlich unser Kandidat gewonnen“, betonte der 31-jährige Di Maio.

Die OSZE-Beobachter sollten laut Di Maio nicht nur über einen transparenten Wahlgang wachen. Auch die Medien- und Informationskampagne sollte unter die Lupe genommen werden. Die Tatsache, dass sich Ex-Premier Silvio Berlusconi, Eigentümer der größten privaten TV-Gruppe im Land, am Wahlkampf beteilige, sei ein Problem für den Pluralismus im Land.

Die Fünf-Sterne-Bewegung um den Starkomiker Beppe Grillo, die ohne Listenverbindungen am Wahlkampf teilnimmt, will 40 Prozent der Stimmen erreichen, um allein regieren zu können. In Umfragen liegt die „Movimento 5 Stelle“ derzeit knapp vor den regierenden Sozialdemokraten, der Partito Democratico (PD) um Ex-Premier Matteo Renzi, bei knapp unter 30 Prozent.

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Di Maio, der aus Neapel stammt und 2013 als Studienabbrecher ins Parlament einzog, ist Vizepräsident der Abgeordnetenkammer. Die Fünf-Sterne-Bewegung stellt mit Virginia Raggi die Bürgermeisterin in Rom. Kritiker werfen der Partei Populismus vor. Die Politiker betonen stets, sie seien weder rechts noch links.


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