Weil rechnet mit Regierungsbildung in Berlin nicht vor Februar

Berlin (APA/AFP) - Der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) rechnet für den Fall von Gesprächen über eine Neuauflage der Gr...

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Berlin (APA/AFP) - Der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) rechnet für den Fall von Gesprächen über eine Neuauflage der Großen Koalition in Berlin mit einer langen Verhandlungsdauer. „Ich gehe nicht davon aus, dass wir vor Februar fertig sein könnten, im allerbesten Fall“, sagte er der „Süddeutschen Zeitung“ (Freitagsausgabe).

Daher sollten sich Union und SPD, die derzeit die geschäftsführende Bundesregierung tragen, „darauf verständigen, welche wichtigen gemeinsamen Entscheidungen in den nächsten Monaten anliegen“.

Als Kernthemen für eine künftige Regierung nannte Weil die Felder Europa, Bildung, Digitalisierung, Rente und Pflege. „Beide großen Parteien sollten sich, etwas pathetisch formuliert, die Frage stellen: Was wäre denn unsere Mission?“ Es sei vielleicht ein Fehler gewesen, dass man dies vor vier Jahren nicht getan habe.

Angesichts der weiterhin offenen Regierungsbildung warnte Weil vor politischen Verwerfungen. Er habe die Bundespolitik „immer als sehr stabil“ wahrgenommen, sagte er. „Und ich finde es schon erschreckend, wie instabil unser politisches Gefüge auf Bundesebene in relativ kurzer Zeit geworden ist.“ In dieser Lage könne die SPD nicht sagen, „wir schauen jetzt einfach nur auf uns“, sagte Weil mit Blick auf die innerparteiliche Debatte über eine Neuauflage der Großen Koalition. In welcher Form die SPD allerdings Verantwortung übernehmen werde, darüber werde die Partei reden müssen.

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Am Donnerstagabend empfing Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die Spitzen von CDU, CSU und SPD im Schloss Bellevue. Bei dem mit Spannung erwarteten Gespräch dürfte es vor allem darum gehen, wie die Chancen für eine erneute Große Koalition stehen.

Weil selbst hat in Niedersachsen nach der vorgezogenen Landtagswahl im Oktober eine Große Koalition gebildet. Zuvor hatte er eine rot-grüne Regierung geführt.


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