Gabriel: „Keiner darf erwarten, dass das schnell geht“

Nach zwei Stunden ging das Treffen der Vorsitzenden von CDU, CSU und SPD beim deutschen Bundespräsidenten Steinmeier zu Ende. Wie es verlief, ist unbekannt. Außenminister Gabriel sieht keinen Zeitdruck bei der Regierungsbildung.

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Kanzlerin Merkel verlässt das Schloss Bellevue nach dem Treffen mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier.
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Berlin – Das Treffen des deutschen Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier mit den Vorsitzenden von CDU, CSU und SPD ist am Donnerstagabend nach gut zwei Stunden zu Ende gegangen. Steinmeier wollte in seinem Amtssitz Schloss Bellevue in Berlin mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU), CSU-Chef Horst Seehofer und SPD-Chef Martin Schulz die Möglichkeiten einer Regierungsbildung ausloten.

Äußerungen über den Verlauf wurden nicht erwartet. Steinmeier beendet damit eine Serie von Unterredungen, die er nach dem Scheitern der Sondierungen für eine Jamaika-Koalition aus Union, FDP und Grünen begonnen hatte.

Das Schloss Bellevue in Berlin ist der Amtssitz von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier.
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Steinmeier hatte nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen in einer ungewöhnlichen Ansprache an die Verantwortung der Parteien appelliert. Diese könnten sie „nicht einfach an die Wählerinnen und Wähler zurückgeben“. Nachdem die SPD zunächst den Gang in die Opposition beschlossen hatte, schließt sie mittlerweile eine Koalition mit der Union nicht mehr grundsätzlich aus. Zuletzt hatte aber der Alleingang von CSU-Agrarminister Christian Schmidt, der in Brüssel für die weitere Zulassung des Unkrautgifts Glyphosat gestimmt hatte, das Klima zwischen Union und SPD wieder stark belastet.

Vor dem Schloss demonstrierten etwa 100 Menschen gegen die weitere Zulassung des Unkraufgiftes Glyphosat – mit Rufen wie „Hopp, Hopp, Hopp – Glyphosat stopp.“.

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Gabriel sieht keinen Zeitdruck bei Regierungsbildung

Deutschlands Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) sieht seine Partei bei den Gesprächen über eine Regierungsbildung unterdessen nicht unter Zeitdruck. „Keiner darf erwarten, dass das schnell geht“, sagte er am Donnerstag während eines Besuchs in Washington im ZDF-“heute Journal“.

Der deutsche Außenminister Sigmar Gabriel.
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CDU, CSU, Grüne und FDP hätten für ihre Jamaika-Sondierungen Wochen gebraucht und seien zu nichts im Stande gewesen. „Da werde ich doch ein bisschen um Verständnis dafür bitten dürfen, dass jetzt nicht der Druck bei uns liegt.“

„Union soll zeigen, was sie denn will“

Der frühere SPD-Chef forderte von der Union, jetzt zu zeigen, „was sie denn will“. Die SPD rede auf Bitten von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier mit den Spitzen der Unionsparteien, und dann werde man sehen, welche Möglichkeiten es gibt. „Aber sozusagen mal eben so jetzt in die Rolle des Koalitionspartners zu gehen, das wird mit der SPD nicht gelingen.“ Niemand dürfe von der SPD erwarten, dass sie nach dem Scheitern von Jamaika „nur, damit sie ein paar Jobs in der Regierung behält, sofort sagt: wunderbar, wir machen weiter“.

Deutschland habe eine stabile und handlungsfähige Regierung, sagte der Außenminister. Es sei im besten Sinn verstandene preußische Disziplin, „seinen Job zu machen. Dafür sind wir in die Ämter gekommen.“

Der Bundespräsident hatte am Abend gut zwei Stunden mit Kanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel, SPD-Chef Martin Schulz und dem CSU-Vorsitzenden Horst Seehofer über den Fortgang der Regierungsbildung gesprochen. (APA/dpa)


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