Gabriel sieht keinen Zeitdruck bei Regierungsbildung

Berlin (APA/dpa) - Deutschlands Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) sieht seine Partei bei den Gesprächen über eine Regierungsbildung nicht u...

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Berlin (APA/dpa) - Deutschlands Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) sieht seine Partei bei den Gesprächen über eine Regierungsbildung nicht unter Zeitdruck. „Keiner darf erwarten, dass das schnell geht“, sagte er am Donnerstag während eines Besuchs in Washington im ZDF-“heute Journal“.

CDU, CSU, Grüne und FDP hätten für ihre Jamaika-Sondierungen Wochen gebraucht und seien zu nichts im Stande gewesen. „Da werde ich doch ein bisschen um Verständnis dafür bitten dürfen, dass jetzt nicht der Druck bei uns liegt.“

Der frühere SPD-Chef forderte von der Union, jetzt zu zeigen, „was sie denn will“. Die SPD rede auf Bitten von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier mit den Spitzen der Unionsparteien, und dann werde man sehen, welche Möglichkeiten es gibt. „Aber sozusagen mal eben so jetzt in die Rolle des Koalitionspartners zu gehen, das wird mit der SPD nicht gelingen.“ Niemand dürfe von der SPD erwarten, dass sie nach dem Scheitern von Jamaika „nur, damit sie ein paar Jobs in der Regierung behält, sofort sagt: wunderbar, wir machen weiter“.

Deutschland habe eine stabile und handlungsfähige Regierung, sagte der Außenminister. Es sei im besten Sinn verstandene preußische Disziplin, „seinen Job zu machen. Dafür sind wir in die Ämter gekommen.“

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Der Bundespräsident hatte am Abend gut zwei Stunden mit Kanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel, SPD-Chef Martin Schulz und dem CSU-Vorsitzenden Horst Seehofer über den Fortgang der Regierungsbildung gesprochen.


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