Kinokartensteuer steht und fällt mit FPÖ

Schwarz-Grün im Land rät Innsbruck, die Finger von einer neuen Steuer zu lassen. Oppitz berät mit Federspiel.

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Nicht „Banana“, aber für so manchen ebenso unverständlich: In Innsbruck könnten Kinokarten bald wieder besteuert werden.
© Universal Studios

Von Manfred Mitterwachauer

Innsbruck –Die Vergnügungssteuer ist tot, lang lebe die Kartensteuer! Wer dachte, mit der Reform des entsprechenden Landesgesetzes würde die Vergnügungssteuer auf Veranstaltungen in Tirol der Vergangenheit angehören, der hat sich geirrt. Denn mithilfe des Finanzausgleichsgesetzes können die Gemeinden auch weiterhin selbstständig darüber entscheiden, ob sie weiterhin eine Kartensteuer einheben wollen. Auf diese Rechtslage wies die Abteilung Gemeinden im Amt der Tiroler Landesregierung in einem Schreiben kürzlich alle Bezirkshauptmannschaften und den Gemeindeverband hin.

Innsbruck will nun den Verlust aus der Vergnügungssteuer mit einer auf vier Prozent reduzierten Kinokartensteuer teilkompensieren, die TT berichtete. Festgehalten in der für kommende Woche zu beschließenden Haushaltssatzung 2018.

ÖVP und Grüne haben bereits abgewinkt. Weil sich eine Gemeinderatsmehrheit im Juli per Beschluss gegen eine Ersatzsteuer ausgesprochen hat. Bürgermeisterin Christine Oppitz-Plörer (FI) will trotzdem an der Kinosteuer festhalten. Die SPÖ hat sie bereits im Boot, wie Klubobmann Arno Grünbacher bestätigt. Für eine Mehrheit im Gemeinderat braucht Oppitz-Plörer aber auch die FPÖ. Im Juli hatte diese noch gegen eine Ersatzsteuer gestimmt. Jetzt lässt sich FP-Klubobmann Rudi Federspiel alle Optionen offen. Er verweist auf Gespräche mit der Bürgermeisterin am Montag. Davor wolle er nichts sagen. Auch nichts zu allfälligen Gegengeschäften.

ÖVP-Wirtschaftslandesrätin Patrizia Zoller-Frischauf hält nichts von den Innsbrucker Plänen. Dass die Empfehlung für die Ersatzsteuer ausgerechnet aus der Abteilung von Gemeinde-Landesrat und Parteikollegen Johannes Tratter kam, will sie nicht näher kommentieren. Auch Grünen-Klubobmann Gebi Mair kann der „Steuer durch die Hintertüre“ nichts abgewinnen. Er rät der Stadt davon ab.

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VP-Gemeinderat Lorenz Jahn erinnert, dass die kommerziellen Kinos bereits Vergünstigungen angekündigt haben – der Steuerentfall werde also direkt an die Kunden weitergegeben. Das sei nun in Gefahr und schade dem Wirtschaftsstandort Innsbruck. Dass FI und SPÖ einen Gemeinderatsantrag über die Haushaltssatzung aushebeln wollen, kritisieren die Stadt-Grünen.


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