Koalition - Köstinger: 20. Dezember bietet sich an

Wien (APA) - Bei ÖVP und FPÖ zeichnet sich eine Regierungsangelobung am 20. Dezember ab. Dieser Termin „bietet sich an“, erklärte Nationalra...

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Wien (APA) - Bei ÖVP und FPÖ zeichnet sich eine Regierungsangelobung am 20. Dezember ab. Dieser Termin „bietet sich an“, erklärte Nationalratspräsidentin Elisabeth Köstinger am Freitag vor der Sitzung der Chefverhandler. Norbert Hofer (FPÖ) meinte dazu, wenn man sich bis dahin inhaltlich einig ist, werde es vor Weihnachten eine Angelobung geben. Inhaltlich steht am Freitag das Thema Umwelt auf dem Programm.

Die Steuerungsgruppe trifft sich am Freitag zum vierten Mal diese Woche, mittlerweile haben alle Fachgruppen ihre Ergebnisse eingemeldet, erklärte Köstinger (ÖVP). Auf den 20. Dezember angesprochen betonte sie, dass Qualität im Vordergrund stehe, der 20. biete sich jedoch an.

Die Chefverhandler setzen sich heute mit dem Thema Umwelt auseinander. Danach gefragt, ob dies ein Hinweis darauf sei, dass sie als Ministerin dieses Ressort übernehmen wird, meinte Köstinger: „Diese Frage stellt sich nicht“, jetzt sei sie Nationalratspräsidentin. Im Europaparlament habe sie maßgeblich mit diesem Bereich zu tun gehabt und diesen auch im zuständigen Cluster mitverhandelt: „Das Thema liegt mir sehr am Herzen.“

In den nächsten Tagen werde die Steuerungsgruppe intensiv weiterarbeiten und bei einzelnen Punkten dürfte dies angesichts so mancher „Dissenspunkte“ wohl länger dauern, meinte der Dritte Nationalratspräsident Hofer, der selbst voraussichtlich das Infrastrukturressort übernimmt. Wunsch wäre ein Abschluss vor Weihnachten. Auf den 20. Dezember habe man sich noch nicht geeinigt, sollte man sich aber inhaltlich einig werden, soll die Angelobung vor Weihnachten stattfinden, meinte Hofer.

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Mit Verweis auf die Landwirtschaft und den Tourismus erklärte Hofer zum heutigen Verhandlungsgegenstand: „Das Themengebiet ist für Österreich von großer Bedeutung.“ Der Klimaschutz sei „ganz wichtig“, man müsse sich mit den Fragen der Klimaveränderung auseinandersetzen und etwa die Erneuerbaren Energien ausbauen, so Hofer weiter. Die Umweltpolitik sei ein breites Feld, verwies er etwa auf den Schutz des Wassers oder das Thema Bodenversiegelung.

Im Anschluss an das Treffen der Steuerungsgruppe ist für circa 15 Uhr ein Medienstatement geplant.

~ WEB http://www.oevp.at

http://www.fpoe.at ~ APA273 2017-12-01/12:44


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