Europas Sozialdemokraten diskutieren über eigene Zukunft

Lissabon/Wien (APA) - Nach schmerzhaften Wahlniederlagen in einigen EU-Ländern steht die eigene Zukunft beim Treffen der Sozialdemokratische...

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Lissabon/Wien (APA) - Nach schmerzhaften Wahlniederlagen in einigen EU-Ländern steht die eigene Zukunft beim Treffen der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE) im Mittelpunkt der Diskussionen. „Es geht darum, uns inhaltlich zu finden“, sagte Verkehrsminister Jörg Leichtfried, der gemeinsam mit dem scheidenden Bundeskanzler Christian Kern (beide SPÖ) an dem Gipfel in Portugal teilnahm, zur APA.

Viele Bürger seien enttäuscht von der EU-Politik und hätten nicht das Gefühl, diese nutze ihnen. „Für uns ist es deshalb zentral, die politischen Vorgänge in der Union zu reformieren“, so Leichtfried. Das oft propagierte „soziale Europa findet ja so nicht statt“, kritisierte er. „Wir wollen daher für mehr Gerechtigkeit kämpfen.“ Angesichts der vielen jungen Teilnehmer an dem Gipfel in der portugiesischen Hauptstadt Lissabon sah Leichtfried hier „neuen Schwung in der Wahlbewegung“.

Auch der starke Rechtsruck in Europa sei Thema der Beratungen, an denen insgesamt 370 Parteienvertreter und fast 200 Aktivisten teilnahmen. „Wie gehen wir mit der Gefährdung der Demokratie um?“ sei eine der zentralen Fragen, teilte der Verkehrsminister mit. Den „Trend Richtung Rechts“ müsse man zur Kenntnis nehmen, ihn aufgreifen und diskutieren.

Entschieden werden soll zudem über den Prozess zur Wahl eines gemeinsamen Spitzenkandidaten bzw. Kandidaten für das Amt des EU-Kommissionspräsidenten bei der Europawahl 2019. Befragt zu möglichen Namen, wollte Leichtfried noch keine Details nennen. „Das ist viel zu früh.“ Wichtiger sei, einen Kandidaten mit möglichst breiter Unterstützung der Basis zu finden.

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Kanzler Kern nimmt am Samstag an einer Podiumsdiskussion zum Thema „Grünes Wirtschaftswachstum und Jobs“ teil. Hauptredner des Sozialdemokraten-Treffens, das Samstagmittag endet, sind der portugiesische Ministerpräsident Antonio Costa und der SPE-Präsident Sergej Stanischew (Sergei Stanishev).


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