Französischer Ex-Sozialist Hamon will Linke aus der Krise führen

Paris (APA/AFP) - Frankreichs Sozialistische Partei (PS) liegt seit ihrem Debakel bei der Präsidentschaftswahl in Trümmern, Staatschef Emman...

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Paris (APA/AFP) - Frankreichs Sozialistische Partei (PS) liegt seit ihrem Debakel bei der Präsidentschaftswahl in Trümmern, Staatschef Emmanuel Macron hat mit seinem sozialliberalen Programm viele Anhänger abgefischt. Nun versucht sich ausgerechnet ein Gescheiterter als Hoffnungsträger.

Der unterlegene Präsidentschaftskandidat Benoit Hamon stellt am Samstag eine neue Bewegung vor, mit der er sein Lager europäisch aufstellen und aus der Krise führen will.

Nicht weniger als den „Wiederaufbau der Linken“ hat Hamon versprochen. Den Sozialisten, denen er 30 Jahre lang angehörte, hat der frühere Bildungsminister bereits Anfang Juli den Rücken gekehrt. Seine „Bewegung 1. Juli“ hat nach seinen Angaben inzwischen 40.000 Anhänger. Rund 2.000 von ihnen werden am Samstag in Le Mans südwestlich von Paris erwartet.

„Zwischen Neoliberalismus und Nationalismus ist ein weites politisches Feld“, sagt Hamon. Ein Feld, das der 50-Jährige neu bestellen will. Neoliberal - damit meint Hamon Staatschef Macron. Er gilt den Linken als „Präsident der Reichen“, der den Kündigungsschutz gelockert hat und die Vermögenssteuer abschaffen will. Nationalistisch, das ist die Rechtspopulistin Marine Le Pen, die nach ihrer Niederlage gegen Macron ebenfalls um eine Neuaufstellung ihrer Front National ringt.

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Hamon träumt von einem „fortschrittlichen Block auf europäischer Ebene“. Bei den Europawahlen 2019 will er mit seiner „Bewegung 1. Juli“ erstmals antreten - und setzt dabei auf eine Zusammenarbeit mit dem früheren griechischen Finanzminister Yannis Varoufakis. Mit diesem hat Hamon sein utopistisches Gesellschaftsverständnis gemein. Im Wahlkampf versprach der Ex-Sozialist etwa ein bedingungsloses Grundeinkommen für alle Franzosen.

Ob diese Strategie fruchtet, ist völlig offen. In Meinungsumfragen legt der zuletzt unbeliebte Macron inzwischen wieder zu. Und nach einer am Donnerstag veröffentlichten Umfrage für den Sender Franceinfo und die Zeitung „Le Figaro“ will nicht einmal jeder fünfte Franzose Hamon als Kandidaten bei der Präsidentschaftswahl 2022 sehen.

Dieser müsste außerdem seine Dauerfehde mit dem wortgewaltigen Linkspartei-Anführer Jean-Luc Melenchon beilegen, der mit seiner Bewegung „La France insoumise“ (Das unbeugsame Frankreich) viele junge Franzosen mobilisiert. Hamon und Melenchon konnten sich im Wahlkampf nicht auf einen gemeinsamen Block gegen Macron einigen - und unterlagen beide. Immerhin sprächen beide noch miteinander, heißt es aus Hamons Umfeld.

Bei einer Mehrheit der Sozialisten kann er ohnehin nichts mehr gewinnen. Sie lasten Hamon die herbe Niederlage bei der Präsidentschaftswahl an, bei der er in der ersten Runde mit historisch niedrigen 6,4 Prozent ausschied. Die Partei ist deshalb in Geldnöten und muss ihren legendären Parteisitz in der Pariser Rue de Solferino verkaufen. Ein hochrangiges Parteimitglied ätzt: Bei den Europawahlen 2019 werde Hamon höchstens ein Prozent der Stimmen erzielen und damit „Selbstmord begehen“.

Den Sozialisten geht es allerdings auch nicht besser: Ein neuer Spitzenkandidat ist nicht in Sicht. Laut einer Umfrage glauben drei Viertel der Franzosen, dass die PS mittelfristig aus der politischen Landschaft verschwinden wird.


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