Gegen Syscom-Ermittlungen wehrte sich Hameseder vergeblich

Wien (APA) - In die Ermittlungen rund um den Verkauf der Raiffeisen-IT-Gesellschaft Syscom im Jahr 2007 ist auch Raiffeisen-Manager Erwin Ha...

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Wien (APA) - In die Ermittlungen rund um den Verkauf der Raiffeisen-IT-Gesellschaft Syscom im Jahr 2007 ist auch Raiffeisen-Manager Erwin Hameseder, der damalige Chef der Raiffeisen-Landesbank (RLB) Wien geraten. Der heutige Obmann der Raiffeisen-Holding NÖ-Wien, der früher auch Generaldirektor dieses Instituts war, hat sich vergeblich gegen das Ermittlungsverfahren gewehrt, berichtete der „Standard“ (Samstag).

Wie die insgesamt 18 Beschuldigten, gegen die wegen Verdachts auf schweren Betrug beim damaligen Syscom-Verkauf und auf Untreue ermittelt wird, ist wegen seiner früheren Funktion bei der RLB Wien auch Hameseder in das Verfahren geraten. Denn diese Bank stehe auf der Beschuldigtenliste, ebenso wie der damalige Syscom-Prüfer KPMG und andere Raiffeisen-Firmen, so die Zeitung. Sie alle bestreiten die Vorwürfe, und es gilt die Unschuldsvermutung.

Hameseder hat Rechtsmittel gegen die Einleitung des Ermittlungsverfahrens gegen den Raiffeisen-Manager ergriffen und einen Einstellungsantrag eingebracht - jedoch vergeblich. Seine Anwälte argumentierten dem Bericht zufolge, dass „nicht einmal ein Anfangsverdacht“ gegen ihren Mandanten vorläge. Als RLB-NÖ-Chef sei er mit der Syscom „nicht befasst“ gewesen, auch nicht mit „Dispositionen“ in Bezug auf Syscom und das „Cash Pooling“. Dieser Raiffeisen-interne Liquiditätsausgleich soll laut Vorwurf dazu geführt haben, dass 7,6 Mio. Euro von der IT-Firma zur Kreditgeberin Raiffeisen-Informatik Management GmbH gewandert und der RLB NÖ-Wien zugutegekommen sein sollen.

Das Landesgericht Wien hat die Rechtsmittel Hameseders zurückgewiesen - das Verfahren sei nicht willkürlich eingeleitet worden, es liege kein Einstellungsgrund vor, so der „Standard“. Jedoch will die Staatsanwaltschaft (StA) Wien mehr Tempo sehen, sie habe das ermittelnde Landeskriminalamt „um die vordringliche Sachverhaltsermittlung“ zu jenen Themen ersucht, die Hameseder betreffen. Von Raiffeisen gab es der Zeitung zufolge keinen Kommentar.

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Bei den Verdachtsmomenten zu dem vor zehn Jahren erfolgten Verkauf der seinerzeit Raiffeisen-eigenen IT-Gesellschaft Syscom an die Spot GmbH von Thomas Scheiner geht es darum, dass Raiffeisen-Gesellschaften womöglich rechtswidrig Kapital aus der maroden Syscom gezogen haben könnten, zum Schaden der Spot. Scheiner hatte die Causa zu Handelsgericht und StA gebracht, nachdem die Syscom 2009 pleitegegangen war.

~ WEB http://www.raiffeisen.at

http://www.raiffeisenbank.at ~ APA167 2017-12-03/13:00


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