Polnischer Senat verabschiedete umstrittenes Holocaust-Gesetz

Warschau (APA/AFP) - Der polnische Senat hat das umstrittene Gesetz zum Umgang mit dem Holocaust verabschiedet. Das Oberhaus des Parlaments ...

Warschau (APA/AFP) - Der polnische Senat hat das umstrittene Gesetz zum Umgang mit dem Holocaust verabschiedet. Das Oberhaus des Parlaments stimmte in der Nacht auf Donnerstag mit 57 Ja- und 23 Nein-Stimmen bei zwei Enthaltungen für den Gesetzentwurf. Es sieht Strafen für polnische Bürger und Ausländer vor, welche die Todeslager der Nazis im besetzen Polen fälschlicherweise als „polnische Lager“ bezeichnen.

Auch wenn der polnische Staat der Komplizenschaft mit den Nazis bezichtiget wird, drohen Geld- und Haftstrafen. Dem Gesetz muss nun auch noch Präsident Andrzej Duda zustimmen.


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