Puigdemont könnte „symbolischer“ Präsident werden

Die Regierungsgeschäfte in Barcelona könnten gleichzeitig von einem „exekutiven“ Präsidenten geführt werden, schlug der inhaftierte Ex-Vizeregionalpräsident Oriol Junqueras vor.

Separatisten-Chef Carles Puigdemont.
© REUTERS/Yves Herman

Barcelona, Madrid – Die katalanischen Separatisten diskutieren über die künftige Rolle ihres exilierten Anführers Carles Puigdemont. Der inhaftierte Ex-Vizeregionalpräsident Oriol Junqueras schlug in einem am Donnerstag veröffentlichten Interview mit dem Nachrichtenportal „Diario 16“ vor, dem in Brüssel lebenden Puigdemont die Rolle eines „symbolischen“ Präsidenten zu übertragen.

Die Regierungsgeschäfte in Barcelona könnten gleichzeitig von einem „exekutiven“ Präsidenten geführt werden. Von einer solchen Regelung erhofft sich Junqueras einen Ausweg aus der Sackgasse, in die Katalonien nach der Wahl im Dezember geraten ist. Der abgesetzte Puigdemont möchte in das Amt des Regionalpräsidenten zurückkehren und hat dafür auch eine Mehrheit im Regionalparlament. Allerdings kann er sich dort nicht zur Wahl stellen, weil er bei seiner Rückkehr nach Spanien mit der Verhaftung rechnen muss.

Deswegen war die für Dienstag angesetzte Parlamentssitzung zur Wahl der neuen Regionalregierung abgesagt worden. Im Lager der Separatisten wurden inzwischen Stimmen laut, die davor warnen, durch das weitere Festhalten an dem de facto unwählbaren Puigdemont den Wahlsieg vom Dezember zu verspielen.

Bislang kein Gegenkandidat

Ein Gegenkandidat hat sich bisher allerdings noch nicht gemeldet. Der katalanische Parlamentspräsident Roger Torrent sagte am Donnerstag in einem Radiointerview, dass er Puigdemont weiter als einzigen Kandidaten für das Amt des Regionalpräsidenten betrachte.

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Puigdemont hatte ursprünglich geplant, sich vom belgischen Exil aus zum Präsidenten wählen zu lassen und seine Regierung aus Brüssel zu führen. Diesen Plan hat allerdings das spanische Verfassungsgericht vereitelt: Es urteilte, dass die Wahl des Regionalpräsidenten die physische Anwesenheit des Kandidaten im Parlament erfordere. (APA/AFP)


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