Amnesty fordert Festhalten an Rüstungs-Exportstopp im Jemen-Konflikt

Berlin/Sanaa (APA/AFP) - Amnesty International hat Union und SPD aufgefordert, im Falle einer Regierungsbildung am Exportstopp für Rüstungsg...

Berlin/Sanaa (APA/AFP) - Amnesty International hat Union und SPD aufgefordert, im Falle einer Regierungsbildung am Exportstopp für Rüstungsgüter an Konfliktparteien im Jemen festzuhalten. Die bereits bei den Sondierungsgesprächen für den Konflikt im Jemen vereinbarte Linie dürfe nicht angetastet werden, erklärte Markus Beeko, Generalsekretär von Amnesty International in Deutschland, am Freitag in Berlin.

„Die wiederholten Verletzungen des humanitären Völkerrechts im Jemen-Konflikt, wie Angriffe auf Krankenhäuser und Schulen, und die aktuelle humanitäre Krise gebieten ein Festhalten an der getroffenen Vereinbarung“, fügte Beeko hinzu.

In ihrem Sondierungspapier hatten Union und SPD vereinbart: „Die Bundesregierung wird ab sofort keine Ausfuhren an Länder genehmigen, solange diese am Jemen-Krieg beteiligt sind.“ Namentlich werden in dem Papier keine Staaten genannt.

Hinter dem Bürgerkrieg im Jemen steht ein Stellvertreterkonflikt der rivalisierenden Regionalmächte Iran und Saudi-Arabien. Die von Saudi-Arabien angeführte Militärkoalition unterstützt die sunnitische Seite in dem Konflikt, dem Iran wiederum wird vorgeworfen, die Houthi-Rebellen auf der anderen Seite militärisch zu unterstützen. Seit dem Eintritt der von Riad geführten Koalition in den Krieg im März 2015 wurden mehr als 8750 Menschen getötet und Zehntausende verletzt.

Derzeit sind nach UN-Angaben rund zwei Millionen Menschen innerhalb der jemenitischen Landesgrenzen auf der Flucht vor den Kämpfen. Fast 200.000 Menschen sind aus dem Jemen geflohen. Von einer der weltweit größten humanitären Krisen sind mehr als 22 Millionen Menschen sind auf humanitäre Hilfe angewiesen.

~ WEB http://www.amnesty.org/ ~ APA385 2018-02-02/15:42


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