Livni: Friede mit Palästinensern bedeutet Frieden mit arabischer Welt

Jerusalem/Wien (APA) - Die Knesset-Abgeordnete und ehemalige Außenministerin Israels, Tzipi Livni, sieht das Eintreten des US-Präsidenten Do...

Jerusalem/Wien (APA) - Die Knesset-Abgeordnete und ehemalige Außenministerin Israels, Tzipi Livni, sieht das Eintreten des US-Präsidenten Donald Trump für eine Lösung im Nahost-Konflikt positiv. „Trump will wirklich einen Deal“, sagte sie im APA-Gespräch. Die Frage sei jedoch, welche Schritte tatsächlich unternommen werden, um eine Vereinbarung zu erreichen.

Derzeit stagniere der Friedensprozess und es fänden keine Verhandlungen statt. Dies sei einer Zwei-Staaten-Lösung abträglich, so Livni, da ihrer Meinung nach Zeit der entscheidende Faktor für eine Lösung des Konflikts ist. „Das Vertrauen in Frieden schwindet auf beiden Seiten“, sagte die Oppositionspolitikerin.

Sie hofft, dass Trump die Initiative ergreifen und die israelische und die palästinensische Führung die notwendigen Entscheidungen treffen werden. „Ein Abkommen basiert auf Kompromissen beider Seiten. Ich denke, auch die Opposition in Israel sollte in dieser Hinsicht aktiver werden“, so Livni.

In den meisten grundlegenden Fragen gebe es bereits Übereinkünfte, sagte sie. Ein zentraler Punkt sei, dass für die Sicherheit Israels gesorgt werde. Zudem haben die Palästinenser bei von Livni geführten früheren Verhandlungen der Entmilitarisierung des palästinensischen Staates zugestimmt, so die Abgeordnete. Über eine Anpassung der Grenzen von 1967 müsse noch verhandelt werden, dies können auch die palästinensische Führung und die Arabische Liga verstehen.

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„Frieden mit Palästinensern bedeutet auch Frieden mit der arabischen Welt“, sagte Livni. Laut der arabischen Friedensinitiative käme es nach einer Einigung auch zu einer Normalisierung der Beziehungen der arabischen Staaten zu Israel. Dies würde die Sicherheitslage des Landes verbessern. Es sei jedoch absehbar, dass Terrororganisationen Israel weiterhin angreifen werden, so die Abgeordnete. Der Iran sei ein weiterer „sicherer Feind“.

Bei Gesprächen mit der Europäischen Union (EU) gehe es darum, die Beziehungen zu verbessern und zu verstärken, nicht um einen eventuellen Beitritt Israels zur Union, sagte Livni. Den Aufstieg von ausländerfeindlichen Parteien in Europa und eines auf „Angst und Hass basierend Populismus‘“ finde sie nicht wegen einer möglichen Verschlechterung der Beziehungen zu Israel beunruhigend, sondern wegen des damit einhergehenden Werteverfalls.

„Ich bin nicht nur eine israelische Politikerin, sondern auch eine Weltbürgerin“, sagte sie. Nach dem Zweiten Weltkrieg habe die Welt eine Reihe von Werten angenommen, die nun drohten, sich aufzulösen. „Politische Korrektheit ist keine Spitzfindigkeit, sondern repräsentiert eine Werthaltung“, so Livni.

Sie rief daher dazu auf, gemeinsam über die Zukunft und die Werte jener Welt zu reden, die man der nächsten Generation hinterlassen wolle. „Ich denke, dass sich die Liberalen der Welt vereinigen und für ihre Werte einstehen sollten“, sagte sie.

Livni wurde auf dem 15. Wiener Kongress com.sult 2018 mit dem „Golden Arrow 2018“-Preis für ihr Lebenswerk ausgezeichnet, als erste und - laut eigener Aussage - hoffentlich nicht letzte Frau. „Als Frau und Feministin ist mir die Mitsprache von Frauen bei Entscheidungen sehr wichtig“, erklärte die Politikerin. Bei der #MeToo-Bewegung sollte es ihrer Ansicht nach daher nicht nur um sexuelle Belästigung gehen, sondern außerdem um ein „Wir auch!“ im positiven Sinne.


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