Kneissl: China wurde als geopolitischer Player lange vernachlässigt

Peking/Wien (APA) - China ist als geopolitischer Akteur lange vernachlässigt worden. Das betonte Außenministerin Karin Kneissl (FPÖ) im Vorf...

Peking/Wien (APA) - China ist als geopolitischer Akteur lange vernachlässigt worden. Das betonte Außenministerin Karin Kneissl (FPÖ) im Vorfeld des von Bundespräsident Alexander Van der Bellen angeführten Staatsbesuchs in China. Sie habe bereits in ihrem 2017 erschienenen Buch „Wachablöse. Auf dem Weg in eine chinesische Weltordnung“ darauf hingewiesen, dass China längst ein „Akteur der Zukunft“ sei.

China sei zudem über auch bereits über die Rolle des reinen Investors hinausgewachsen und fühle sich mitunter auch als „zivilisatorisch überlegene Macht“. Sie habe über die Jahre die Aktivitäten China beobachtet, erklärte die auf einem FPÖ-Ticket in der schwarz-blauen Bundesregierung sitzende Kneissl: „Das ist faszinierend bis irritierend.“ So dürfe man nicht vergessen, dass auch die von Peking forcierte „Neue Seidenstraße“ über Südosteuropa führe. Daher stelle sich die Frage: „Was bedeutet das?“

Bei ihrem Besuch in China - neben dem Bundespräsidenten sind zudem noch Bundeskanzler Sebastian Kurz, Umweltministerin Elisabeth Köstinger, Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (alle ÖVP) und Infrastrukturminister Norbert Hofer (FPÖ) vom 7. bis 12. April in China dabei - werde sie auf alle Fälle auch Menschenrechtsthemen ansprechen. Das habe sie auch bei ihren bisherigen Auslandsbesuchen so gehandhabt. „Es ging dabei um Fragen der Rechtsstaatlichkeit.“ Sie werde jedenfalls mit einer „inneren Flexibilität“ in das Gespräch mit ihrem Amtskollegen Wang Yi gehen. Es gehe dabei um den Austausch „unserer Einschätzungen im wechselseitigen Interesse“.

Asien müsse aber ganz generell mehr in den Mittelpunkt gerückt werden. „Wir müssen raus aus unserer europazentrierten Haltung.“ Dieser Blickwinkel sei auch ein Thema des österreichischen EU-Vorsitzes im zweiten Halbjahr 2018. Aus diesem Grund habe sie im Außenministerium auch eine „Asien-Taskforce“ gebildet. „Das ist auch ins Regierungsprogramm eingeflossen.“

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